Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Di, 14.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:31 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.04.2024  
SI/2024/254  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2024/0460  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde - Beauftragung  
2023/0294-6  
Ö 7  
Aktuelle Stunde gem. § 5 Abs. 7 der Geschäftsordnung des Rates „Gewalt gegen politisch Engagierte“      
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 331 "Vor dem Bahnhof", 2. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung  
Enthält Anlagen
2024/0441  
Ö 9  
28. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 351 "Lehrter Straße - Wertstoffhof" in der Gemarkung Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
2023/0336  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufhebungsbeschluss:

Die Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 26.07.2006 zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung der 28. Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans Nr. 351 "Lehrter Straße - Wertstoffhof" in der Gemarkung Sehnde der Stadt Sehnde wird beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich liegt südwestlich angrenzend an der Kreuzung „Kommunale Entlastungsstraße – B443“. Der Geltungsbereich ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen. Der Kartenauszug ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    06.05.2024 - Ortsrat Sehnde
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Aufhebungsbeschluss:

Die Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 26.07.2006 zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung der 28. Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans Nr. 351 "Lehrter Straße - Wertstoffhof" in der Gemarkung Sehnde der Stadt Sehnde wird beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich liegt südwestlich angrenzend an der Kreuzung „Kommunale Entlastungsstraße B443“. Der Geltungsbereich ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen. Der Kartenauszug ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    07.05.2024 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Aufhebungsbeschluss:

Die Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 26.07.2006 zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung der 28. Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans Nr. 351 "Lehrter Straße - Wertstoffhof" in der Gemarkung Sehnde der Stadt Sehnde wird beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich liegt südwestlich angrenzend an der Kreuzung „Kommunale Entlastungsstraße B443“. Der Geltungsbereich ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen. Der Kartenauszug ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    14.05.2024 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Aufhebungsbeschluss:

Die Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 26.07.2006 zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung der 28. Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans Nr. 351 "Lehrter Straße - Wertstoffhof" in der Gemarkung Sehnde der Stadt Sehnde wird beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich liegt südwestlich angrenzend an der Kreuzung „Kommunale Entlastungsstraße B443“. Der Geltungsbereich ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen. Der Kartenauszug ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

24

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 10  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung; hier: Beschaffung des Moduls eAkte (Akten und Adapter) der Finanzwesensoftware Infoma newsystem  
2024/0455  
Ö 11  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung; hier: Erschließung Baugebiet "Südtorfeld West"  
2024/0431  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 365 "Südtorfeld West", OT Sehnde, Stadt Sehnde; hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2024/0453  
Ö 13  
Projekt "Neue Mitte Sehnde" hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung und Verpflichtungsermächtigung für Neues Rathaus Sehnde  
2024/0433  
Ö 14  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 15  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 16  
"Einwohnerfragestunde"      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)