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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Höver  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Höver
Gremium: Ortsrat Höver
Datum: Mi, 23.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:11 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Höver
Ort: Schützenstraße 10, 31319 Sehnde-Höver

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.03.2024  
SI/2024/380  
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.05.2024  
SI/2024/403  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen a) der Ortsbürgermeisterin b) der Verwaltung      
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
2024/0494  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

   
    29.08.2024 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
   
   
    03.09.2024 - Ortsrat Bolzum
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   
   
    09.09.2024 - Ortsrat Müllingen-Wirringen
    Ö 5 - geändert beschlossen
   
   
    10.09.2024 - Ortsrat Bilm
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    16.09.2024 - Ortsrat Sehnde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
   
    24.09.2024 - Ortsrat Wassel
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    25.09.2024 - Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    15.10.2024 - Ortsrat Wehmingen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    16.10.2024 - Ortsrat Rethmar
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Der Ortsrat Rethmar empfiehlt zum Haushaltsplan folgende Änderungen und Ergänzungen:

 

Fußwegerneuerung in Teilbereichen entlang der B65, in der Ortslage Rethmar.

 Ansatz: 60.000, - €.

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

 

Oberflächenbehandlung der Verbindungsstraße Rethmar-Klein Lobke zur Sicherstellung der Befahrbarkeit für alle Fahrzeuge. Weiterhin soll auf der östlichen Straßenseite ein Ackerrandstreifen / /Pflanzstreifen erworben werden, der mit einer Baumreihe zu begrünen ist.

Haushaltsansatz: 5410001, Unterhaltung von Gemeindestraßen

Abstimmungsergebnis:  4 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  1 Enthaltung

 

Straßensanierung / Oberflächenbehandlung Poststraße und Gutsstraße Haushaltsansatz: 5410001, Unterhaltung von Gemeindestraßen

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

 

Nutzung der veranschlagten Investitionskosten der Investitionsnummern INV 23.602 (BSA) und INV 25.605 (Grundschule.) zur Planung und Errichtung einer Grundschule aus dem Gelände des ehem. BSA.

Ansatz gem. Haushaltsplan.

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  1 Enthaltung

 

Vergrößerung der Aufstellfläche (Wartezone) an der Bushaltestelle Bodering / Nordseite. Durch das wachsende Neubaugebiet ist speziell in den Morgenstunden mit einer erhöhten Schülerzahl zu rechnen.

 Ansatz: 25.000 €

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

 

Attraktive Gestaltung der Bushaltestelle Bodering / Südseite mit überdachten Fahrradständern und / oder Fahrradboxen.

Ansatz: 20.000 €

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  1 Enthaltung

 

Mittel zur Umgestaltung bzw. Renaturierung des Billerbachs im Rahmen des laufenden Flurbereinigungsverfahrens. Ansatz gem. Haushaltsplan INV 21.521

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

 

Installation und Inbetriebnahme einer Entwässerungsleitung aus der östlichen Ortslage (Osterkamp, Schulkoppel) zur Einleitung von Regenwasser in den Mittellandkanal.

Ansatz: 30.000 €

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

 

Die Ansätze für das Ortsratsbudget werden ohne Einsparung (20%) beibehalten, sollen also 5.198,- € betragen.

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

 

Das Sonnensegel für die Grundschule Rethmar (INV 25017) soll aus Ortsratsmitteln bezahlt werden.

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  4 Enthaltungen

 

 

Sachverhalt:

Der Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung einschließlich des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 ist dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. Der Entwurf des Stellenplanes sowie des Haushaltssicherungskonzeptes und berichtes werden mit gesonderten Nachträgen zu dieser Beschlussvorlage vorgelegt.

Hinsichtlich weiterer Informationen verweise ich auf die Einbringungsrede sowie die dem Haushaltsplanentwurf 2025 zu Grunde liegenden Eckdaten. Außerdem sind verschiedene Übersichten beigefügt, in der die Differenzen zwischen Finanz- und Investitionsplanung des Jahres 2025 aufgelistet und erläutert sind.

Des Weiteren ist im Haushaltsplanentwurf die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich des Investitionsprogramms der Haushaltsjahre 2026 bis 2028 enthalten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    21.10.2024 - Ortsrat Ilten
    Ö 5 - geändert beschlossen
   
   
    22.10.2024 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 8 - (offen)
   
   
    23.10.2024 - Ortsrat Höver
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    07.11.2024 - Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales
    Ö 4 - geändert beschlossen
   
   
    11.11.2024 - Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend
    Ö 6 - (offen)
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

 

   
    12.11.2024 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt stimmt den Ergänzungen zum Haushaltsentwurf 2025 zu und empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Ergänzungen zum Teilhaushalt 7 werden in den Haushalt 2025 aufgenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    25.11.2024 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 8 - (offen)
   

 

 

 

   
    27.11.2024 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 4 - (offen)
   

 

 

 

   
    09.12.2024 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 11 - (offen)
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

   
    11.12.2024 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

   
    19.12.2024 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 28 - (offen)
   
Ö 6  
Investitionsplanung bis zum Jahr 2028      
Ö 7  
Ausgabenplan für das Haushaltsjahr 2025      
Ö 8  
Zukunft des Sportheimes in Höver  
2024/0512  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Verlegung des zweiten Kriegerdenkmals in Höver      
Ö 10  
Vergabe von Ortsratsmitteln      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion vom 01.10.2024: „Herstellung eines begehbaren Platzes zum Aufstellen von Schautafeln“      
Ö 12  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion vom 9.10.2024; hier: Rückbau Bouleplatz und Zählerantrag für Hausanschlusssäule      
Ö 13  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion vom 9.10.2024; hier: Veränderung der elektrischen Anschlüsse auf dem Gelände "Am Schulhof"      
Ö 14  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion vom 9.10.2024; hier: Prüfung und Ergreifung von geeigneten Maßnahmen in Bezug auf den ökologischen Zustand des Wietzegrabens      
Ö 15  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion vom 9.10.2024; hier: Errichtung eines Kiesstreifens als Spritzschutz an der Grundschule Höver      
Ö 16  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung      
Ö 17  
Schließung der Sitzung      
Ö 18  
"Einwohnerfragestunde"      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Ortsratsmittel 2025 (102 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Investitionsplan 2025 OR Höver (26 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Ausgabeplan Ortsräte 2025 (49 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Antrag CDU Ortsratsfraktion vom 01.10.2024 (90 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich 10Antrag_Fraktionssprecherin_ Bouleplatz (44 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich 11Antrag_Fraktionssprecherin_ Veränderung der elektr. Anschlüsse (47 KB)    
Anlage 9 7 öffentlich 12Antrag_Fraktionssprecherin_ ökologischer Zustand Wietzegraben (44 KB)    
Anlage 7 8 öffentlich 12 HAZ Sehnde Artikel (308 KB)    
Anlage 8 9 öffentlich 13Antrag_Fraktionssprecherin_ Errichtung eines Kiestreifens (42 KB)    
Anlage 10 10 öffentlich Fotos zu Antrag Errichtung Spritzschutz (1090 KB)