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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mo, 30.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:14 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2020/2021/2022
Enthält Anlagen
2020/0845  
Ö 4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Enthält Anlagen
2020/0813  
Ö 4.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Weitere Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2020/0813-1  
Ö 4.2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5
Enthält Anlagen
2020/0813-2  
Ö 4.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Stellenplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Enthält Anlagen
2020/0813-3  
Ö 4.4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Enthält Anlagen
2020/0813-4  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 23.11.2020    TOP: Ö 7.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 30.11.2020    TOP: Ö 4.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Mi, 02.12.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushaltsicherungskonzept 2122 TH 2 (152 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Haushaltssicherungskonzept 2122 TH 4 (180 KB)    
   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Do, 03.12.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 07.12.2020    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Di, 08.12.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

  • Die Stelle des Hauptamtlichen Gerätewarts soll beibehalten werden.
  • Der Kostentarif der Verwaltung soll überarbeitet werden, aber es soll keine grundsätzliche Erhöhung der Bußgelder geben.
  • Die Unterstützung des Tierheims Burgdorf soll beibehalten werden, es soll keine Streichung erfolgen.
  • Die Verwaltung soll prüfen, ob und inwieweit städtische Räumlichkeiten (z.B. Bundessortenamt, Grundschule Höver) r die Begegnungsstätte zur Verfügung stehen. Hierzu soll ein Konzept erstellt werden und eine Rückmeldung an den Fachausschuss gegeben werden.
    Die Aufwendungen für die Begegnungsstätte sollen beibehalten werden.
  • Die Aufwendungen für Ehrungen sollen beibehalten werden.
  • Die monatliche Nutzungsgebühr für das Obdachlosenwohnheim soll erhöht werden.
  • Die Einsparung im Bereich Brandschutz in Höhe von 50.000 € soll gestrichen werden

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 08.12.2020    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Der Anpassung des Haushaltsentwurf zu INV 20.601 Sanierung und Ausbau Klimazentrum wird zugestimmt. Die Investition wird mit einem Sperrvermerk versehen, bissichergestellt ist, dass die beantragten Fördermittel bewilligt und die noch fehlende externe Finanzierung gesichert ist.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

2

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 09.12.2020    TOP: Ö 3.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat beschließt die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (Investitionsprogramm) für die Jahre bis 2025 sowie den Stellenplan 2021 und 2022 der Stadt Sehnde in den vorliegenden Fassungen.
  2. Der Rat beschließt, das nach § 182 Abs. 4 Nr. 3 NKomVG für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 ein Haushaltssicherungskonzept nach § 110 Abs. 8 NKomVG für die Mindererträge und Mehraufwendungen aus der feststellten epidemischen Lage für die Stadt Sehnde nicht aufgestellt wird.
  3. Der Rat beschließt das Haushaltssicherungskonzept nach § 110 Abs. 8 NKomVG für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2020    TOP: Ö 10.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 5  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Beschaffung von Mobiliar für den Erweiterungsbau der KGS Sehnde
2020/0829  
Ö 5.1  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Beschaffung von Mobiliar für den Erweiterungsbau der KGS Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0829-1  
Ö 6  
Anfragen an die Verwaltung    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushaltssatzung und Haushaltsplan HH 2021-2022 (95 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Personalgewinnungskonzept_24112020 (229 KB)