Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016  

Herr Wissmann trägt die an den Fachbereichsausschuss verteilten Veränderungsvorschläge der Verwaltung zum Haushaltsplane-Entwurf 2016 vor. Den vorgeschlagenen Änderungen wird zugestimmt und diese sind in der beigefügten Übersicht über die die Empfehlungen des Fachbereichsausschusses 1 enthalten.

Abstimmungsergebnis:

8Ja-Stimme/n

0Nein-Stimme/n

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Herr Wissmann stellt die Nachmeldungen im Produkt 11107 Gebäude- und Liegenschaftsmangement vor.

Aufrüstung Fahrstühle Rathaus/ Chip- & Zeitsteuerung                  12.000 €

Gebäude-Versicherung Schleusenhäuser und andere Anmietung 10.000 €

BU/Herrichtung für Schleusenhäuser und andere Anmietung       80.000 €        Erträge durch BIMA für Herrichtung Bundesimmobilien (2016)                            260.000 €

Erträge durch BIMA für Herrichtung BSA (Haus 2+3) 341.800 € Mieterhöhung Asylbewerberunterbringung                                                                      900.000 €             

Überprüfung der abgehängten Decken in 7 Turnhallen    7.000 €

Feuerwehrzufahrt KGS Investitionsmaßnahme 280.000 €

Feuerwehrzufahrt KGS Bauunterhaltung-280.000 €

Herr Ostermeyer stellt die Nachmeldungen zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

8Ja-Stimme/n

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Im Zuge der Haushaltsplanberatung wird die im Ausschuss verteilte Liste mit dem Maßnahmen, die im Haushalt veranschlagt sind, aber nicht durchgeführt werden bzw. in Folgejahre verschoben sind, beraten.

Hierbei wird vorgeschlagen, die Maßnahme „Neubau FW Haimar (INV14.606) um ein Jahr zu verschieben.

Abstimmungsergebnis:

8Ja-Stimme/n

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0Enthaltung/en

Herr Wissmann stellt die Empfehlungen der Ortsräte vor die dem Fachbereichsausschuss 1 betreffen.

Ortsrat Bilm:

Material für die Erneuerung der Deckenbeleuchtung im Dorfgemeinschaftshaus400 €

Soll aus vorhandenen Mittel der Bauunterhaltung bezahlt werden.

Abstimmungsergebnis:

8Ja-Stimme/n

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Ortsrat Dolgen/Evern/Haimar:

Erhöhung der VE in 2016 für das TSF für die Ofw Evern von 60.000 € auf 100.000 €.                                                                                                                                             VE 40.000 €

Abstimmungsergebnis:

0Ja-Stimme/n

8Nein-Stimme/n

0Enthaltung/en

Ortsrat Wassel:

Die Schallschutzmaßnahmen für den Schulungsraum im Feuerwehrgerätehaus soll als offener Punkt auf die nächste Sitzung verschoben werden.                                            5.000 €             

Der Austausch der Küche im Feuerwehrgerätehaus soll im Haushalt mit aufgenommen werden.                                                                                                                                            2.000 €

Abstimmungsergebnis:

8Ja-Stimme/n

0Nein-Stimme/n

0Enthaltung/en

Anschließend berät der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung die Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse.

Die Empfehlungen des Fachbereichsausschusses Kindertagesstätten und Jugend werden weiterempfohlen.

Abstimmungsergebnis:

8Ja-Stimme/n

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0Enthaltung/en

Die Empfehlungen des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht werden weiterempfohlen.

Abstimmungsergebnis:

8Ja-Stimme/n

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Die Empfehlungen des Fachbereichsausschusses Bürgerservice werden weiterempfohlen.

Abstimmungsergebnis:

8Ja-Stimme/n

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Der Vorsitzende Herr Ostemeyer schließt die Sitzung um 19.45 Uhr.

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Abstimmungsergebnis: