Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit  

Vor dem öffentlichen Teil der Sitzung haben die Einwohnerinnen und Einwohner Gelegenheit, Anfragen an den Rat und die Verwaltung zu stellen. Hier von wird ausgiebig Gebrauch gemacht, da durch die, im Haushaltssicherungskonzept vorgeschlagene Pferdesteuer, Erläuterungen und Klärungen gewünscht werden.

Vorsitzender Ostermeyer  eröffnet die Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung um 18:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist und die Beschlussfähigkeit vorliegt.

Herr Kruse stellt den Antrag, dass der Punkt 4.3“ Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 hier: Haushaltssicherungskonzepte 2016“ auf Punkt 4 vorgezogen wird.

Abstimmungsergebnis:

9Ja-Stimme/n

0Nein-Stimme/n

0Enthaltung/en