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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 hier: Empfehlungen der Ortsräte  

 
 
Sitzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales
TOP: Ö 10.1
Gremium: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 15.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
2016/0017-1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
hier: Empfehlungen der Ortsräte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
2016/0017
Federführend:FD Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bruns stellt die einzelnen Produkte aus dem Teilhaushalt Schule, Sport, Kultur vor. Dabei benennt er die nachfolgenden Ergänzungen:

1)      Die Budgets von 4 Grundschulen sind um insgesamt 19.900 € anzuheben.

2)      Der Investitionsansatz für die Schulhofumgestaltung an der Astrid-Lindgren-Grundschule in Höhe von 30.000 € wird als Aufwand bereitgestellt.

3)      Der Ansatz für den Zuschuss an die Musikschule Ostkreis wird um 3.200 € auf 53.200 € angehoben.

4)      Die Aufwendungen für aktives Personal sind mit 12.200 € nachzutragen.

5)      Der Ansatz für den Pflegezuschuss an Rasensport treibende Vereine wird um

18.300 €* auf 116.500 € erhöht (*berechnet auf Basis von 0,40 €/m²).

6)      Die Veranschlagung der Kosten für die Planung und den Bau einer neuen Turnhalle in Sehnde erfolgt im Teilhaushalt 1.

7)      r die Errichtung einer GTS in Höver werden zusätzlich 8.400 €r den Mittagstisch, 6.300 € im allgemeinen Schulbudget und 5.000 €r Personal eingestellt.

8)      Die Veranschlagung der Kosten für die Planung und den Bau der notwendigen Schulerweiterung in Höver erfolgt im Teilhaushalt 1 (erledigt die Anmeldung des Ortsrates Höver).

9)      Die Anmeldung des Ortsrates Rethmar ist mit der Entscheidung über die Ausstattung aller Turnhallen mit Defibrillatoren zu verknüpfen (Miete 700 €).

 

Im Anschluss an den Ausführungen von Herrn Bruns stellt die SPD-Fraktion die nachfolgenden Anträge für eine Aufnahme in den Haushaltsplanentwurf 2017:

1)      Die SPD-Fraktion beantragt, für eine neue Bestuhlung des Forums in der KGS zusätzlich 40.000 € in den Haushalt einzustellen.

2)      Die SPD-Fraktion beantragt, für die Anschaffung von Defibrillatoren in den 8 Turnhallen 10.000 € bereitzustellen. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk zu versehen. Kauf, Miete, Sponsoring ist von der Verwaltung noch zu prüfen.

3)      Die SPD-Fraktion beantragt, für die Teilnahme an dem Projekt „Pimp your Town!“ der Region Hannover zusätzlich 7.500 € im Haushalt zu veranschlagen.

4)      Die SPD-Fraktion beantragt,r die Ortschaften Höver und Sehnde Mitte jeweils einen „offenencherschrank“r 1.600 € zu beschaffen. Somit werden in dem Haushalt weitere 3.200 € aufgenommen.

 

Der Fachausschuss stimmt über die Anträge wie folgt ab:

 

Abstimmungsergebnis:

  11   Ja-Stimme/n

   0   Nein-Stimme/n

   0   Enthaltung/en

 

Nach eingehender Diskussion empfiehlt der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales, den entsprechenden Haushaltsplanentwurf 2017 für den Teilhaushalt Schule, Sport, Kultur unter Berücksichtigung der vorstehenden Änderungen und Ergänzungen.

 

Abstimmungsergebnis:

  11   Ja-Stimme/n

   0   Nein-Stimme/n

   0   Enthaltung/en

 

Im Anschluss daran empfiehlt der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales für den Haushalt 2017 folgenden Haushaltsbegleitantrag:

Die Stadt schließt sich dem Programm „Schulverweigerer Die 2. Chance!“ an und wird es als Position in den Haushalt aufnehmen. Die Finanzierung erfolgt vollständig von der Region Hannover. Eine Kostenübernahme der Stadt erfolgt nicht.

 

Abstimmungsergebnis:

  11   Ja-Stimme/n

   0   Nein-Stimme/n

   0   Enthaltung/en