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Auszug - 42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Rethmar - West im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung der eingegangenen Anregungen - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB  

 
 
Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 4
Gremium: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 06.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
2017/0214 42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Rethmar - West im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung der eingegangenen Anregungen
- Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Kraft und Herr B. Schmalenberger leiten ins Thema ein. Frau Groer erläutert die 42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Rethmar West“. Herr Kraft trägt anschließend eine Zusammenfassung des Verkehrskonzeptes und die Anregungen daraus vor.

Außerdem erläutert Herrr Kraft die wesentlichen Anregungen aus der Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB vor. Der größte Teil der Anregungen aus der Beteiligung nach § 3 (1) BauGB bezieht sich auf die verbindliche Bauleitplanung (Bebauungspläne) und mus dort im Verfahren obgewogen werden.

 

Der Ortsrat Rethmar hat folgende Liste beschlossen, die bei der weiteren Planung von Rethmar West zu berücksichtige ist:

1. Die Anbindung des Baugebietes soll im Norden über einen Kreisverkehr erfolgen.

2. Das ehemalige Bundessortenamt soll von der Stadt Sehnde erworben werden und in die weiteren Planungen einbezogen werden.

3. Der Baustellenverkehr muss ausschließlich über die B65 abgewickelt werden.

4. Zur Auflockerung des Straßenbildes sind Bauminseln und Bäume entlang der Erschließungsstraße einzuplanen.

5. In Höhe Amalienhof muss eine innerörtliche Verbindung hergestellt werden.

6. Am Friedhof sind Parkmöglichkeiten zu schaffen.

7. Die Einrichtung einer Wertstoffsammelstelle ist mit einzuplanen.

8. Wir fordern eine mit der vorhandenen Infrastruktur (Krippe, KiTa, Schule, Sport) verträgliche zeitliche Entwicklung der zukünftigen Bauabschnitte.

9. Die Örtlichen Bauvorschriften sind an die Baugebiete Rethmar Süd anzupassen.

 

Der Fachausschuss Stadtwicklung und Umwelt stimmt der Liste des Ortsrates Rethmar zu.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Nach Beratung fasst der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt folgende Beschlüsse:

 


Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

1.1 Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (1) BauGB (Öffentlichkeitsbeteiligung)

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 1

- Schreiben vom 07.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 2

- Schreiben ohne Datum

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 2 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 3

- Schreiben vom 30.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 3 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 4

- Schreiben vom 19.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 4 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 5

- Schreiben vom 20.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 5 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 6

- Schreiben vom 20.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 6 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 7

- Schreiben vom 28.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 7 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 8

- Schreiben vom 28.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 8 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 9

- Schreiben vom 05.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 9 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 10

- Schreiben vom 06.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 10 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 11

- Schreiben vom 09.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 11 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 12

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 12 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 13

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 13 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 14

- Schreiben vom 11.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 14 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 15

- Schreiben vom 11.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 15 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 16

- Schreiben vom 11.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 16 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 17

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 17 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 18

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 18 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 19

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 19 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 20

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 20 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 21

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 21 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 22

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 22 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 23

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 23 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 24

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 24 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 25

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 25 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 26

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 26 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 27

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 27 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 28

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 28 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 29

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 29 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 30

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 30 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 31

- Schreiben vom 07.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 31 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (1) BauGB

 

1. TÖB 075: Region Hannover

- Schreiben vom 31.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. TÖB 011: Bundesnetzagentur

- Schreiben vom 05.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. TÖB 081: Stadt Lehrte

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Stadt Lehrte wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

4. TÖB 047: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

5. TÖB 090: Üstra (Hannoversche Verkehrsbetriebe AG)

- Schreiben vom 28.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der ÜSTRA wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

6. TÖB 025: Ev.-luth. Kirchenkreisamt Burgdorfer Land

- Schreiben vom 27.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Ev.-luth. Kirchenkreisamtes Burgdorfer Land wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

7. TÖB 061: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

- Schreiben vom 03.08.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

8. TÖB 004: Avacon Netz GmbH/Avacon AG

- Schreiben vom 07.08.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon Netz GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

9. TÖB 095: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 27.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Vodafone Kabel Deutschland wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

 

Dem Entwurf der 42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Rethmar West im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en