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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019  

 
 
Sitzung des Ortsrates Rethmar
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Rethmar Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Fr, 19.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gutshof Rethmar
Ort: Gutsstr. 15, 31319 Sehnde-Rethmar
2018/0409 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Finanzen   
 
Wortprotokoll

Herr Wissmann erläutert ausführlich die Eckwerte zum Haushaltsplanentwurf 2019, insbesondere die Ansätze, die den Ortsrat Rethmar betreffen, werden erörtert und besprochen.

 

Der Ortsrat Rethmar nimmt den Haushaltsplanentwurf 2019 mit folgenden Ergänzungen zustimmend zur Kenntnis:

 

Bedarfslichtanlage (Fußngerampel) an der B65 im Bereich der

Bushaltestelle "Vor dem Dorf"   25.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Verlängerung/Anlage eines Gehweges entlang der B65 (Südseite) von

der Einmündung "Osterkamp" bis zur neuen Querungshilfe unter

Beibehaltung der Straßenbäume   60.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Sanierung der Verbindungsstraße (Wirtschaftsweg) Rethmar - Klein Lobke

im Bereich der Gemarkung Rethmar, sowie Ankauf eines Pflanzstreifens auf

der östlichen Straßenseite 400.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen  1 Enthaltung  2 Nein-Stimmen

 

Geschwindigkeitsanzeigetafel für beide Richtungen an der B65 innerhalb

der Ortsdurchfahrt Rethmar    8.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Amtliches Geschwindigkeitsmessgerät für beide Richtungen an der B65 innerhalb

der Ortsdurchfahrt Rethmar (Vorschlag des Ortsrates: Die Stadt Sehnde schafft

mehrere Blitzerkästen für das Stadtgebiet an, setzt aber wechselnd an den

verschiedenen Orten nur eine Kamera ein).   50.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Ankauf des ehemaligen Bundessortenamtes Rethmar        1.490.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Sanierung und Erweiterung der Umkleidekabinen an der Turnhalle Rethmar

Planungskosten für 2019   50.000 €

Baukosten für 2020 500.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Erhöhung des Ansatzes für die Straßensanierung (Oberflächenbehandlung),

da in Rethmar in den letzten 5 Jahren keine Oberflächenbehandlung durchgeführt

wurde   50.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Sanierung an Teilbereichen der Fassade sowie im Außenbereich der

Grundschule Rethmar    50.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

Maßnahmen zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung. Im Rahmen der

anstehenden Bauaktivitäten sind permanente Synergien zu nutzen, z.B. Osterkamp, Rethmar-West usw.                                                                                                                              150.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Anmerkung: Der Ortsrat wünscht Anfang 2019 eine Informationssitzung zum Stand der Planungen zur Löschwasserversorgung

 

Planungskosten für weitere Kindertagesstätten in Rethmar. Hier ist zu klären, ob eine

Kooperation mit der Kirchengemeinde möglich ist.   50.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Fahrradständer und neuer Zaun Jugendwiese Rethmar (Rentnerpark)    2.500 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Herstellung einer Beschilderung für einen Naturlehrpfad am ehem. Spielplatz Salzburg N.N

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen