Auszug - Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung und Verwendung der KIP 2-Mittel für die Schulinfrastruktur  

Ab 18:13 Uhr nimmt das stimmberechtigte Ausschussmitglied Wolfgang Toboldt an der Sitzung teil.

Herr Wissmann informiert den Ausschuss über den Inhalt der Beschlussvorlage 2019/0465 und teilt mit, dass es sich bei dem Vorhaben im weiteren Sinne um eine Verschiebung von Haushaltsansätzen handelt.

Frau Benecke lässt daraufhin über die Beschlussvorlage abstimmen.

Beschluss:
 

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt die Beschlüsse zu

fassen.

1. Im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft – bei der Investitionsnummer INV19.038 – Weiterleitung von Fördermitteln – wird die Einzahlung aus Fördermitteln aus dem Nds. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz für Schulinfrastrukur in Höhe von 432.772,33 € in das Produkt 11107 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – zur Investitionsnummer INV19.039 – Ganztagsgrundschule Höver – verschoben.

2. Im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft – wird bei der Investitionsnummer INV19.038 – Kinderhort Astrid-Lindgren-Grundschule - ein Investitionskostenzuschuss an die Infrastruktur Sehnde GmbH in Höhe 432.772,33 € zum Bau des Kinderhortes veranschlagt. Deckungsmittel stehen als Mehreinzahlungen im Produkt 11107 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – bei der Investitionsnummer INV19.039 – Ganztagsgrundschule Höver – in gleicher Höhe zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis: