Auszug - 2020 Terminplanung Ortsratssitzungen  

Herr Heinen trägt vor, dass der Ortsrat in den letzten Jahren zu wenig getagt hat und die Abstände zwischen den einzelnen Sitzungen zu groß sind. Es sollten Anfang des Jahres 6 Termine für eine Ortsratssitzung festgelegt werden.

Frau Beutelsbacher antwortet, dass nach dem NkomVG die oder der Ortsbürgermeister*in den Ortsrat einberuft. Liegt die Sitzung länger als 3 Monate zurück, kann ein Ortsratsmitglied unter Angabe des Beratungsgegenstandes die Einberufung einer Sitzung verlangen.

Für die Ortsräte können 6 Sitzungen im Voraus nicht festgelegt werden. In der Regel sind 2 Sitzungen im Jahr pro Ortsrat vorgesehen, dabei handelt es sich um die Ortsbegehungen und Haushaltsplanberatungen.

Anmerkung: Vor Einberufung einer Ortsratssitzung ist unter Vorlage der Tagesordnung zusätzlich das Benehmen mit dem Bürgermeister herzustellen.

Auf Vorschlag von Frau Benecke legt der Ortsrat für sich intern im Jahr 2020 mehrere Termine für eine Sitzung fest.

Als Termin für die Sitzung der Ortsbegehung wird der 20.04.2020, ab 16:30 Uhr Begehung und um 19:00 Uhr Sitzungsbeginn, festgelegt.