Auszug - Spielplatzsatzung  

Herr Ostermeyer nimmt ab 18:06 an der Sitzung teil.

Frau Strauß erläutert, warum die Spielplatzsatzung in diesem Ausschuss vorgestellt wird.

Die Satzung gibt der Verwaltung die Möglichkeit, Nutzungszeiten neu festzulegen und damit z. b. dem Hort Kunterbunt während der Betreuungszeiten den Spielplatz zur alleinigen Nutzung vorzuhalten. Von der Satzung abweichende Öffnungszeiten sollen über die Aufstellung bzw. Anpassung von Schildern geregelt werden. Zukünftig kann die Spielplatzsatzung als Handhabe gelten, evtl. Verstöße auch ahnden zu können.

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu
     fassen.
     Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu c) zu
     fassen.
     Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu c) zu
     fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die in der Anlage beigefügte Spielplatzsatzung.

Abstimmungsergebnis: