Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022  

Frau Frey erläutert anhand einer Präsentation, die diesem Protokoll als Anlage beigefügt ist, den Haushaltsplanentwurf 2021/2022 für den Teilhaushalt 5 Ordnung.

Im Zuge der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt kommt die Frage nach dem Standort für das werbefinanzierte Mobil und den zurzeit Außerdienst gestellten Fahrzeugen RW 1 aus Ilten und MTW aus Bilm zur Sprache.

Herr Reichert verläßt die Sitzung um 20.00 h.

Frau Frey antwortet hierauf, dass über die Standortfrage für das Werbemobil der Entscheidungsprozess läuft.

Um zu beurteilen, ob es wirtschaftlich ist, den RW 1 aus Ilten wieder in Stand zu setzen, wurde ein Verkehrswertgutachten erstellt. Dieses hat ergeben, dass eine Instandsetzung in den vorherigen Stand wirtschaftlich ist und das Fahrzeug noch gut 5 Jahre genutzt werden könnte. Ein Ausbau zu einem Gerätewagen mit einem kompletten neuen Aufbaukoffer wird in diesem Gutachten nicht als wirtschaftlich angesehen.

Diese Thematik wie auch eine mögliche Neubeschaffung eines MTWs für Bilm wird in den Beratungen der AG strategische Ausrichtung der Feuerwehr erörtert und entschieden werden.

Die Finanzierung der Beschaffung und der Einbau von Abbiegeassistenten für Fahrzeuge über 3,5 t soll nun aus den Freien Mittel aus der bisherigen Investitionsnummer für die Beschaffung eines TSF für Dolgen von rd. 90.000,00 € genommen werden. Diese Mittel wurden in den Haushalts 2021 eingestellt und so auch schon vom Rat beschlossen.

Der Ausschuss stimmt dieser Finanzierung ebenso zu wie auch der zeitlichen Übertragung der Mittel in das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss:
Zur Beratung

Abstimmungsergebnis: