Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022  

Frau Jungclaus erläutert bezüglich der Haushaltssatzung und Haushaltsplanung 2020/2021 die einzelnen Produkte des Teilhaushaltes 6. Sie geht insbesondere auf die wesentlichen Veränderungen der Ansätze und Fehlbeträge in den Jahren 2020 – 2022 ein.

Zu den Investitionen findet eine Diskussion bezüglich der zustande kommenden Beträge der Haushaltsjahre 2021 und 2022 statt.

Es wird eine detaillierte Ausführung der einzelnen Investitionen, insbesondere der genauen Angabe der Stückzahlen z.B. von Tischen und Stühlen, gewünscht. Somit kann der Endbetrag der jeweiligen Investition besser nachvollzogen werden.

Außerdem sind diverse Investitionen in der Investitionsliste mit Investitionsnummern eingeplant, die eigentlich auf der Liste stehen, vom Fachdienst angemeldet, aber nicht veranschlagt wurden. Es wird darum gebeten diese Ungleichheit aufzuklären.

Herr Sepehr Sardar Amiri stellt einen Antrag, dass sich die Verwaltung für die Investitionen 2021 und 2022 im Teilhaushalt 6 vornimmt, 50 % der anvisierten Summen zu streichen und bezüglich der weiteren 50 % eine priorisierte Liste zu erstellen mit den Investitionen, die der Dringlichkeit bedürfen. Die Liste wird dem Fachausschuss vorgelegt.

Dem Antrag wird mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme zugestimmt.

Es wird abgestimmt, die Ausstattungen für die Kita Maschwiese, das Familienzentrum und Kita Rethmar im Haushaltsplan zu veranschlagen. Die übrigen investiven Maßnahmen werden unter der Vorgabe genehmigt, die Gesamtsumme um 50 % zu kürzen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine neue Liste mit den Kürzungen zu erstellen und dem Fachausschuss vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Es folgt eine Unterbrechung der Sitzung von 19:05 – 19:10 Uhr.

Herr Günter Pöser stellt einen Antrag, dass der Fachausschuss die investiven Maßnahmen für die Ausstattungen Kita Maschwiese, Familienzentrum und Kita und Kita Rethmar genehmigt, mit der Maßgabe, 10 % dieser Maßnahmen zu streichen und einzusparen.

Dem Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen zugestimmt.

Beschluss:
 

Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend stimmt über den Tagesordnungspunkt 4: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahre 2021 und 2022 unter Vorbehalt der vorherigen Einschränkungen und Änderungen ab.

Abstimmungsergebnis: