Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024  

Frau Glandorf stellt das Produkt 11110 Gleichstellung zum Haushaltsplan 2023/2024 vor und geht dort zunächst auf die Beantwortung der Anfragen der CDU-Ratsfraktion ein, die in einer Power-Point-Präsentation vorstellt werden. (Die PPP ist im Anhang des Protokolls beigefügt.)

Bei den Planungen für den Haushalt 2023/2024 geht Frau Glandorf auf die Sach- und Dienstleistungen, Transferaufwendungen und sonstige ordentliche Aufwendungen ein. Weiterhin vergleicht Frau Glandorf die Inanspruchnahme der Fahrten mit dem Frauennachttaxi und merkt an, dass Corona und der Sprinti Auswirkungen auf die Zahlen der Fahrten hat. Die weiteren Entwicklungen der Nutzung des Frauennachttaxis werden weiter beobachtet.    

Frau Eremeev stellt das Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2023 und 2024 anhand einer PPP vor. Hierbei geht es um mögliche Einsparungen/Freiwillige Leistungen im Teilhaushalt 6. Zunächst stellt Frau Eremeev die Produkte Ferienpass, Jugendarbeit, Förderung in Tagespflege und Tageseinrichtungen für Kinder vor. Wobei sie detaillierter auf die Lebensmittelkosten eingeht, da die Cateringfirma die, die Einrichtungen beliefert die Portionspreise vom Essen erhöht. Anhand einer Tabelle erläutert Frau Eremeev, dass die Planungen der Lebensmittelkosten die tatsächlichen Kosten übersteigen werden.

Es gibt eine Disskussion, ob der Eigenanteil der Eltern vom Essensgeld angehoben werden sollte und in welcher Form und um wieviel dieses passieren soll.

Es wird festgehhalten, dass eine weitere Tabelle seitens der Verwaltung mit der Prozentualen Aufteilung der Verpflegungskosten an die Fachausschussmitglieder gegeben werden soll und die Fraktionen sich darüber beraten werden.

Frau Eremeev fährt weiter fort und stellt die geplanten Investitionen vor.  

Frau Gaedecke merkt an, dass bei der nächsten Vorstellung der Investitionen deutliche werden sollte, was eine Ersatzbeschaffung und was eine Neuanschaffung ist.

Es gibt eine kurze Diskussion zu den Investitionen bezüglich des Sonnenschutz und der Spielgeräte, da davon ausgegangen war, dass in alle Kindertagesstätten ausreichend Sonnenschutz vorhanden ist. Herr Kruse erläutert, dass aufgrund der heißen Temperaturen in letzten Sommer nochmal nachgerüstet werden sollte. Bezüglich der Spielgeräte wird vorgeschlagen eine Kataster Kartei zu führen. Herrn Kruse erläutert hierzu, dass sie Spielgeräte einmal im Jahr Kontrolliert werden und wenn die Spielgeräte abgängig sind, umgehend abgebaut werden müssen. Wenn Mittel für Ersatzbeschaffung im Haushalt zur Verfügung stehen, kann diese auch zeitnah erfolgen. Alternativ kann für eine Ersatzbeschaffung eine außerplanmäßige Ausgabe beantragt werden.

Frau Eremeev informiert über die Beschlussvorlage 2022-01752 des Ortsrates Bilm, in dem es um die Planungskosten eines Multifunktionshauses für die Dorfgemeinschaft Bilm geht, einschließlich einer Kindertagesstätte, Feuerwehr und Verein. Die Planungskosten belaufen sich auf 50.000 €.

Anschließend trägt Frau Eremeev das Haushaltssicherungskonzept für das vergangene Jahr 2021/2022 vor, was weitestgehend erledigt ist und bittet um Vorschläge für das Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2023/2024.

Es findet eine Diskussion statt, wie Einsparungen getroffen werden können. Hier stand die Erhöhung des Eigenanteils der Eltern für die Mittagesverpflegung im Fokus, die in den einzelnen Fraktionen diskutierten werden soll und im nächsten Fachausschuss diskutiert und besprochen wird.

Es wird zunächst über das Produkt Gleichstellung 1110 abgestimmt.

Es wird nun über die Investitionen für das Haushaltsjahr 2023/2024 abgestimmt.

Es wird über die Beschlussvorlage 2022-01752 Vorschlag des Ortsrates Bilm Planungskosten für ein Multifunktionshaus abgestimmt.

Beschluss:
Zur Beratung

Abstimmungsergebnis: