Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes  

Die Verwaltung erläutert, dass aus der letzten Sitzung noch die Durchführung der Straßenbauarbeiten zur Gerhard-Hauptmann-Straße offen ist. Nach Rücksprache mit den Stadtwerken Sehnde (SWS) ist eine Verschiebung der Maßnahme ins Jahr 2025 möglich.

Es gibt keine weiteren Anregungen zum Haushalt 2023-2024. Der Beschluss zum Haushalt aus der Sitzung des Fachausschusses am 22.11.2022 wird mit der Verschiebung der Straßenbaumaßnahme „Gerhard-Hauptmann-Straße“ ergänzt.

Die Beratung und die Beschlussfassung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes erfolgte bereits in der Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt am 22. November 2022. Die Haushaltsansätze zu den freiwilligen Leistungen und Investitionen werden als notwendig erachtet. Daher werden keine Streichungen bzw. Reduzierungen der Ansätze empfohlen. Den vorgestellten Ertragssteigerungen und der Reduzierung der Aufwendungen für die Beleuchtung wurde in der Sitzung am 22.11.2022 zugestimmt und weiterempfohlen. Der Beschluss zum Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes wird mit einem Verweis auf die Beschlussfassung in der Sitzung des Fachausschusses am 22.11.2022 ohne Änderungen bestätigt.

Nach Beratung fasst der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt folgenden Beschluss:

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Beschlussvorschlag zum Haushalt:

Die Straßenbaumaßnahmen zur Gerhard-Hauptmann-Straße werden von 2023 ins Jahr 2025 geschoben.

Abstimmungsergebnis:

Beschlussvorschlag zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes:

Der Beschluss vom 22.11.2022 wird bestätigt.

Abstimmungsergebnis: