Auszug - Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Interkommunaler Kostenausgleich in der frühkindlichen Betreuung  

Herr Wissmann stellt die Beschlussvorlage vor. Es findet eine Aussprache statt.

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige Auszahlung im Produkt 3611000 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen - für das Sachkonto - 4331047 – Zuschüsse zu den Kitagebühren - in Höhe von 85.000,00 €.

Deckungsmittel stehen als Minderaufwendungen im Produkt 3650100 – Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft – beim Sachkonto 4318001 – Zuschüsse an übrige Bereiche – in ausreichender Höhe zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis: