Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde
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Herr Choitz: In der letzten Sitzung hatten wir – neben dem bereits besprochenen Punkt der Reinigungskosten – auch eine Anfrage zu den Uniformen. Dabei wurde festgestellt, dass in den vergangenen Jahren jährlich etwa 70.000 Euro ausgegeben wurden. Im letzten Jahr wurde dieser Betrag auf 170.000 Euro erhöht. Der ursprüngliche Vorschlag war, künftig wieder auf etwa 70.000 Euro zurückzugehen. In diesem Zusammenhang bestehen noch offene Fragen: Sind die 170.000 Euro vollständig ausgeschöpft worden? Wurden alle entsprechenden Bestellungen bereits ausgelöst? Können Sie uns hierzu bitte eine Rückmeldung geben? Frau Müller: Für Dienst- und Schutzkleidung sind aktuell 175.000 Euro im Haushalt veranschlagt. Zum jetzigen Stand wurden davon bereits rund 150.000 Euro ausgegeben. Zusätzlich bestehen noch offene Aufträge in Höhe von etwa 15.000 bis 16.000 Euro. Es ist jedoch möglich, dass in den letzten Wochen noch kleinere Bestellungen – beispielsweise über die Kleiderkammer – hinzugekommen sind, sodass insgesamt voraussichtlich eine nahezu vollständige Ausschöpfung der Mittel erreicht wird. Von den Gesamtausgaben entfallen etwa 25.000 Euro auf außerplanmäßige Poolbestellungen zur Aufstockung der Überbekleidung (Einsatzkleidung). Weitere knapp 20.000 Euro wurden für sonstige außerplanmäßige Beschaffungen verwendet. Vor diesem Hintergrund erscheint der zuletzt abgestimmte Ansatz von 120.000 Euro künftig als realistisch. Zur Einordnung: Ein Satz Überbekleidung (Schutzkleidung) kostet mittlerweile über 1.000 Euro. Herr Choitz: Ich hatte noch Anfragen gestellt zu den Tablets und den Handschuhen für die Kinderfeuerwehr. Frau Müller: Die Handschuhe sind entsprechend angeschoben, die Tablet ist eine etwas technisch anspruchsvollere Ausschreibung. Das werden wir ja nächstes Jahr angehen können. Frau Träbing teilt mit: Zum Thema Fundtiere und deren Abrechnung haben wir aktuelle Zahlen mitgebracht, da dies bereits in der letzten Sitzung thematisiert wurde. Für das laufende Jahr belaufen sich die Kosten zum Stand 1. Oktober auf rund 41.000 Euro. Es ist davon auszugehen, dass bis zum Jahresende noch weitere Ausgaben hinzukommen, sodass insgesamt mit etwa 48.000 Euro gerechnet wird. Diese Information waren wir noch schuldig. Vor dem Hintergrund der in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegenen Gesamtkosten erscheint eine Pauschalabrechnung in einer Größenordnung von etwa 50.000 Euro als realistisch und angemessen. Frau Träbing teilt mit: Zum Thema mögliche Haushaltsreste im Bereich Fahrzeuge hatten wir ebenfalls angekündigt, aktuelle Zahlen mitzubringen. Sofern hierzu noch Klärungsbedarf besteht: Die entsprechenden Informationen liegen nun vor. Aktuell stehen Mittel in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro zur Verfügung. Hiervon muss jedoch noch das neue Mannschaftstransportfahrzeug finanziert werden. Unter Berücksichtigung dieser Verpflichtung könnten perspektivisch etwa 1,1 Millionen Euro in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Diese Mittel könnten zur Finanzierung der geplanten Fahrzeuganschaffungen herangezogen werden, insbesondere unter Berücksichtigung der zu erwartenden Kostensteigerungen.
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