Auszug - Sachstandsinformation Einführung Gebührenstaffel Kitagebühren  

Die Verwaltung berichtete über die bisherigen Erfahrungen mit der im Vorjahr eingeführten Gebührenstaffel. Die Auswertung erfolgte zum Stichtag Januar und umfasste 186 Familien.

Dabei zeigte sich eine deutliche Abweichung von den ursprünglichen Annahmen für die Haushaltsplanung. Rund 42 % der Familien befinden sich in der höchsten Gebührenstufe, während rund 27 % vollständig von den Gebühren befreit sind. Lediglich rund 6,5 % entfallen auf die Gebührenstufe 5. Die Verwaltung wies darauf hin, dass für eine abschließende Bewertung weitere Erfahrungswerte über mehrere Jahre erforderlich seien.

Aufgrund der bisherigen Verteilung wird davon ausgegangen, dass die Einnahmen aus den Kita-Gebühren höher ausfallen könnten als ursprünglich kalkuliert. Eine abschließende Auswertung der tatsächlichen Einnahmen im Vergleich zu den Planwerten soll nach Abschluss eines vollständigen Haushaltsjahres, voraussichtlich im Januar oder Februar, vorgelegt werden.

Im Rahmen der Beratung wurde zudem die soziale Ausgestaltung der Gebührenstaffel thematisiert. Insbesondere soll zu einem späteren Zeitpunkt geprüft werden, ob die gewählten Einkommensgrenzen angemessen sind. Eine Anpassung soll erst auf Grundlage belastbarer Erfahrungswerte bewertet werden.

Die Verwaltung zog insgesamt ein positives Zwischenfazit. Die Einführung habe zunächst zu einem erhöhten Informations- und Verwaltungsaufwand geführt, insbesondere bei besonderen Einkommenssituationen. Der zusätzliche Aufwand könne jedoch mit den vorhandenen Personalressourcen bewältigt werden.