Vorlage - 2015/0327  

a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt den Beschluss zu c)

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c)

c) Der Rat  beschließt die 2. Änderungsverordnung zur Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sehnde (Straßenreinigungsverordnung) in der mit der Drucksache 2015/0327 vorgelegten Fassung

Aus den Beratungen der Drucksache 2015/0192 (siehe Anlage)durch die betroffenen Ortsräte Ilten, Dolgen-Evern-Haimar, Rethmar und Bolzum haben sich in einem Fall Änderungen / Anregungen zum Vorschlag der Verwaltung ergeben.

OR Dolgen-Evern-Haimar: „Beschlussvorschlag wird abgelehnt, Forderung der Kehrung ohne Saugen auf demTeilstück der Haimarer Straße, dort weiterhin Durchführung des Winterdienstes, erneute Beratung in 1 Jahr“

Die Ortsräte Ilten, Rethmar und Bolzum haben der Vorlage ohne Änderungswünsche zugestimmt.

Daraus folgt:

-Das Teilstück der Haimarer Straße zwischen „Ost-West-Straße und „Kutscherstraße“ in Dolgen bleibt weiterhin Bestandteil der Kehrfläche. Damit keine Änderung im Straßenverzeichnis.

Begründung:

Nach Herstellung von  Verkehrsflächen in Baugebieten in den Ortsteilen Ilten, Bolzum und Rethmar sind diese Straßen / Ergänzungen in  das Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungsverordnung aufzunehmen. Die Änderungs-VO ist vom Rat zu beschließen,

Im Einzelnen sind davon betroffen:

Ilten,  Baugebiet “Kleewiese“     :                   Schmiedewiese

                                                                       Habenharst

Ilten, Baugebiet „ Kälberanger  :                   Zum Flakenbruch (ohne nördl. Stichweg)

                                                                       An Kötters Pfuhl  (ohne nördl. Stichweg)

                                                                       An der Masch      (ohne nördl. Stichweg)

                                                                       Sülterkamp

                                                                       Eddenwiese

Bolzum, Baugebiet „ Kleiner Mühlenberg“ :     Teichfeld

Rethmar, Baugebiet „Bergfeld“   :                    Vor dem Dorf  (ohne Stichstraßen)         

Bei den Straßen mit bestimmten Zusätzen ist in den genannten Bereichen die Kehrfähigkeit nicht gegeben.

Entwurf der 2. Verordnung zur Änderung der Straßenreinigungsverordnung

ALK – Auszüge / Planskizze

BV 2015/0192