Vorlage - 2018/0313  

a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu c)

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c)

c) Der Rat  beschließt: Die Grunderneuerung der mit  BV 2018/0313 vorgeschlagenen  

            Bushaltestellen wird im  Jahr 2019 ausgeführt.

Im Rahmen des vom Land Niedersachsen eingeführten Konjunkturprogramms zur Förderung von Grunderneuerungsmaßnahmen an Bushaltestellen sollen auch im Jahr 2019 weitere Bushaltestellen im Stadtgebiet Sehnde erneuert werden.

Die Stadt Sehnde hat damit für das Jahr 2019 die Grunderneuerung für folgende

Bushaltestellen geplant:

- Bolzum, Am Mühlenberg (Ost)

- Bolzum, Am Mühlenberg  (West)

- Bolzum, Boltessemstraße (Süd)

- Bilm, Freienstraße (Nord)

- Bilm, Freienstraße (Süd)

- Bilm, Am Wischhof (Ost)

- Bilm, Am Wischhof (West)

- Höver, Gretlade

Für die Haltestelle Boltessemstraße (Süd) in Bolzum wurde die Ausführung und Förderung bereits für das Jahr 2017 beantragt.

Da erst zum Ablauf des Jahres 2017 in Bezug auf Umfang und Ausführung dieser Haltestelle Planungssicherheit erreicht werden konnte, wurde diese Haltestelle aus der Planung 2017 herausgenommen und wird nunmehr für das Jahr 2019 erneut beantragt.  Die ursprünglich geplante Haltestelle in Höver, Hannoversche Straße Südseite wird aufgrund der jüngeren Herstellung aus 2013 in spätere Jahre verschoben. 

Die ermittelten Baukosten zur Grunderneuerung der o.g. Haltestellen werden sich voraussichtlich auf insgesamt 372.660,00€ belaufen. Soweit als zuwendungsfähig anerkannt, übernimmt das Land hiervon Kosten i.H.v. 75%, also 279.495,00 € . Zusätzlich stellt die Region Hannover eine anteilige Finanzierungsbeteiligung von 50% der nicht durch das Land gedeckten zuwendungsfähigen Bau- u. Planungskosten (46.582,50 €) bis zu einer Höhe von max. 35.000,-€  in Aussicht. Dies würde nach Abzug der Landesförderung bei der Stadt noch eine mögliche Minderung auf 58.165,00 € bedeuten.

Im Rahmen der Investitionsplanung für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Mittel vorgesehen:

Auszahlungen : 285.000,00 €

Einzahlungen:   249.300,00 €

Die darüber hinaus benötigten Mittel an Auszahlungen i.H.v. 87.700,00 € und an weiteren Einzahlungen i.H.v. 65.200,00 € sind im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 zu berücksichtigen.

ALK - Auszüge