Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Vorlage - 2017/0251-1  

 
 
Betreff: Einziehung von Teilflächen der Straße "Im Stiegfeld" in Sehnde, Ortsteil Höver gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG)
-Einziehungsbeschluss-

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
2017/0251
Federführend:FD Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen   
Beratungsfolge:
Ortsrat Höver Vorberatung
10.04.2018 
Sitzung des Ortsrates Höver ungeändert beschlossen   
Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
17.04.2018 
Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
26.04.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
ImStiegfeldTeileinziehgNEU II

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Höver empfiehlt der Beschluß zu d)

b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat  beschließt: DieTeilflächen des Flurstückes 176/140 der Flur 1 Gemarkung Höver, derzeitig Verkehrsflächen der Straße „Im Stiegfeld“ zur Größe von insgesamt ca. 146 m², werden gem. § 8 NStrG eingezogen.

Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 


Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Sehnde hat in seiner Sitzung am 14.12.2017 die Absicht über die Einziehung der Teilflächen des Flurstücks 176/140 der Flur 1 im Höver beschlossen.(vgl. Ausgangs-BV)

Die Absicht der Einziehung wurde gem. § 8 NStrG 3 Monate vorher bekanntgemacht

Einwendungen gegen die Einziehung wurden seither nicht erhoben.

Gründe des öffentlichen Wohls sowie eine besondere Verkehrsbedeutung, die dieser Teileinziehung entgegenstehen könnten, sind nicht erkennbar.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

 

 

Nein:

X

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 


Anlage/n:

ALK - Auszug

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich ImStiegfeldTeileinziehgNEU II (825 KB)    
Stammbaum:
2017/0251   Einziehung von Teilflächen der Straße "Im Stiegfeld" in Sehnde, Ortsteil Höver gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Absicht der Einziehung-   FD Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen   Beschlussvorlage
2017/0251-1   Einziehung von Teilflächen der Straße "Im Stiegfeld" in Sehnde, Ortsteil Höver gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-   FD Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen   Beschlussvorlage