Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Vorlage - 2019/0564  

 
 
Betreff: Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes
hier: Herr Detlef Waltz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Stab Gremienbetreuung   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
03.07.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG wird festgestellt, dass Herr Detlef Waltz aus dem Rat der Stadt Sehnde ausgeschieden ist.

 

 


Sachverhalt:

Herr Detlef Waltz hat mit Schreiben vom 11.06.2019 mitgeteilt, dass er seinen Sitz im Rat der Stadt Sehnde niederlegt.

 

Nach § 52 Abs. 1 NKomVG endet die Mitgliedschaft im Rat durch Verzicht. Dieser ist dem Bürgermeister schriftlich zu erklären und kann nicht widerrufen werden.

 

Gem. § 52 Abs. 2 NKomVG ist dem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

 

 

Nein:

x

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 


Anlage/n: