Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Vorlage - 2020/0746  

 
 
Betreff: Spielplatzsatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Ordnung und Recht   
Beratungsfolge:
Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend Vorberatung
04.06.2020 
Sitzung des Fachausschusses Kindertagesstätten und Jugend ungeändert beschlossen   
Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales Vorberatung
25.06.2020 
Sitzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales geändert beschlossen   
Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
07.07.2020 
Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
15.07.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Spielplatzsatzung
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu
     fassen.
     Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu c) zu
     fassen.
     Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu c) zu
     fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die in der Anlage beigefügte Spielplatzsatzung.

 

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Sachverhalt:

Zur Regelung der Nutzung, der Haftung, zur Ausübung des Hausrechtes und der Ahndung von Verstößen schlägt die Verwaltung vor die anliegende Spielplatzsatzung zu erlassen.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

 

 

Nein:

X

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Spielplatzsatzung (135 KB)    
Stammbaum:
2020/0746   Spielplatzsatzung   FD Ordnung und Recht   Beschlussvorlage
2020/0746-1   Spielplatzsatzung Nachtrag vom 08.07.2020   FD Ordnung und Recht   Beschlussvorlage
2020/0746-2   Spielplatzsatzung -2. Änderung-   FD Ordnung und Recht   Beschlussvorlage