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Vorlage - 2020/0745-1  

 
 
Betreff: Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sehnde
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
2020/0745
Federführend:FD Ordnung und Recht   
Beratungsfolge:
Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt Vorberatung
30.06.2020 
Sitzung des Fachausschusses Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt ungeändert beschlossen   
07.09.2020 
Sitzung des Fachausschusses Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt zurückgestellt   
03.11.2020 
Sitzung des Fachausschusses Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
15.07.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde zurückgestellt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Verordnung Sicherheit und Ordnung 09.06.2020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Satzung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Sehnde wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

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Sachverhalt:

 

Für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Sehnde soll eine Verordnung erlassen werden.

Im Text der Satzung wurde unter § 3 Abs. 1 ein Passus neu hinzugefügt (gelb markiert).

Hierbei geht es um das Verbot des Abstellens von Abfallsäcken auf öffentlichen Grünstreifen.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

 

 

Nein:

x

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Verordnung Sicherheit und Ordnung 09.06.2020 (226 KB)    
Stammbaum:
2020/0745   Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sehnde   FD Ordnung und Recht   Beschlussvorlage
2020/0745-1   Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sehnde   FD Ordnung und Recht   Beschlussvorlage