Vorlage - 2023/0314-2  

a) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

Die Stadt Sehnde prüft in Abstimmung mit der für den Radwegebau an Landesstraßen zuständigen Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die Möglichkeiten, den Radweg von Sehnde nach Klein Lobke entlang der L 411 zeitnah zu planen und anschließend zu bauen. Die der Stadt Sehnde ggf. entstehenden Kosten sind zu ermitteln und dem Rat für die weitere Entscheidung vorzulegen. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob sich durch den Bau des geplanten Radwegs mögliche Synergien z.B. durch Erneuerung oder den Neubau von Energieleitungsnetzen ergeben können. Fördermöglichkeiten sind zu berücksichtigen.

Zuletzt hat sich der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt in seiner Sitzung am 12.12.2023 mit dem Antrag der SPD-Fraktion zum Neubau eines Fuß-/Radweges entlang der L411 zwischen Sehnde und Klein Lobke befasst.

Ein Radweg entlang der L411 zwischen Sehnde und Clauen mit einer Länge von 7,1 km ist im Radwegekonzept 2016 des Landes Niedersachsen enthalten. Im NLStbV-Geschäftsbereich Hannover sind 13 Maßnahmen gelistet, der Radweg L411 Sehnde-Clauen liegt auf Rang 11. Mittlerweile befinden sich die Radwege mit den Prioritäten 3-8 aus dem vordringlichen Bedarf in Planung.

Die NLStbV hat mitgeteilt, dass die Planungen für den Radweg L411 Sehnde-Clauen noch nicht begonnen haben. Bevor diese begonnen werden können, müssen die restlichen Projekte aus dem vordringlichen Bedarf begonnen bzw. ressourcenbedingt auch anderer Radwegeprojekte zunächst abgeschlossen werden. Ein Planungsbeginn in 2025/2026 ist damit weiterhin realistisch. Freiwillige Leistungen engagierter Kommunen können die Realisierung einzelner Projekte beschleunigen. Hinsichtlich des Projekts L411 Sehnde-Clauen bestehen aktuell folgende Möglichkeiten, den Prozess zu beschleunigen:

1. Übernahme (Betreuung und Finanzierung) der Planungsleistung inkl. Grunderwerb durch die Stadt Sehnde. Das Land würde auf Basis der rechtskräftigen Planung und erfolgten Grunderwerbs den Bau übernehmen.
2. Planung des Projekts als Bürgerradweg
   Bei einem Bürgerradweg schließen sich ein örtlicher Bürgerverein und die Gemeinde zusammen, um einen Radweg an einer Landesstraße zu planen. Neben den Planunterlagen schaffen sie auch die wesentliche Grundlage zum Bau – durch die Bereitstellung der notwendigen Grundstücke. Wenn das Baurecht vorliegt, baut das Land Niedersachsen den Radweg und übernimmt ihn anschließend in seine Baulast.

Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich dafür aus, mit den anderen betroffenen Gemeinden Kontakt aufzunehmen, um gemeinsame Lösungen für eine schnellere Realisierung zu suchen. Da die betroffenen Kommunen Algermissen, Hohenhameln und Sehnde der LEADER-Börderegion angehören, wird die Thematisierung im Rahmen der LEADER-Börderegion angeregt.

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