Vorlage - 2024/0467  

Mit Antrag vom 18.01.2024 hat das Norddeutsche Museum für HiFi- und Studiotechnik einen Zuschuss für eine Lagererweiterung für die adäquate Lagerung des weiter wachsenden Bestandes an Geräten, beantragt.

Gemäß Sportförderrichtlinie würde politisch im letzten Quartal im Rahmen der Verteilung der Sportfördermittel, über diesen Antrag beraten werden.

Parallel hat der Verein im Rahmen der Leader Börderegion einen Antrag auf Förderung gestellt und soll dort berücksichtigt werden. Die Antragsabwicklung Leader findet beim Amt für Regionale Landesentwicklung (ArL) statt.

Das HiFi-Museum möchte bereits 2024 mit der Maßnahme (Lagererweiterung) beginnen und muss diese dann auch in 2024 abschließen und abrechnen. Die Förderung des ArL kennt keinen vorgezogenen Maßnahmenbeginn, das heißt alle entscheidungsrelevanten Dinge müssen dort zeitnah vorliegen. Um die in Aussicht gestellte Förderung der Börderegion von 4.780 € zu bekommen, muss eine öffentliche Kofinanzierung von 25 % der EU-Förderung gesichert sein. Dies würde einem Betrag von 1.195 € entsprechen, den sich der Verein von der Stadt Sehnde im Rahmen der „Sportförderung“ erhofft.

Laut Sportförderrichtlinie analog kann der Verein 20 % der Investitionskosten (insgesamt 10.343 € laut Finanzierungsplan) bekommen. Dies würde einem Betrag von bis zu 2.068 € entsprechen und läge somit deutlich über der geforderten Kofinanzierung. Materiellrechtlich wäre dies insofern unproblematisch.

Ohne eine gesicherte öffentliche Kofinanzierung (durch die Stadt) kann das ArL jedoch nicht bewilligen und dem Verein würden somit im schlimmsten Fall 4.780 € bei der Finanzierung fehlen. Eine Beratung im Beratungsgang jetzt im Juni (FA am 06.06., VA 17.06.) wäre zu spät gewesen, da das ArL im Juni abschließend beraten wird.

Da die Zeitschiene des Vereins und des ArL nicht mit der Zeitschiene der Stadt Sehnde bei den Beratungen übereinpasst, wurde dieses Thema im VA am 13.05.2024 vortragen. Es bestanden keine Bedenken gegenüber dem Verein eine bindende Förderzusage über die Mindestförderung abzugeben.

Dem Verein wurde somit -im Vorgriff auf die Entscheidung im November- eine Zusicherung über die geforderten 1.195 € gegeben.

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.