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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Gremium: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Datum: Mi, 03.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.11.2014      
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 4  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2014/0058  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

 

   
    09.10.2014 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   
   
    14.10.2014 - Ortsrat Bolzum
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    14.10.2014 - Ortsrat Müllingen-Wirringen
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:
 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

   
    16.10.2014 - Ortsrat Höver
    Ö 5 - (offen)
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    16.10.2014 - Ortsrat Rethmar
    Ö 4 - (offen)
   
   
    20.10.2014 - Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
    Ö 4 - (offen)
   
   
    20.10.2014 - Ortsrat Ilten
    Ö 4 - (offen)
   

 

 

 

 

   
    21.10.2014 - Ortsrat Wassel
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    21.10.2014 - Ortsrat Wehmingen
    Ö 4 - geändert beschlossen
   
   
    22.10.2014 - Ortsrat Bilm
    Ö 4 - (offen)
   
   
    22.10.2014 - Ortsrat Sehnde
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    19.11.2014 - Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

 

Investitionen Produkt 32001 Kindertagesstätte Ladeholz

 

Für die Kindertagesstätte Ladeholz ist für den Erwerb und Aufstellung einer Rutsche im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 5.000,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Investitionen Produkt 32005 Kindertagesstätte Bolzum

 

Für die Kindertagesstätte Bolzum ist für den Erwerb eines Sonnensegels im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 2.300,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Investitionen Produkt 32005 Kindertagesstätte Bolzum

 

Für die Kindertagesstätte Bolzum ist für den Erwerb einer Küche im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 11.000,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Investitionen Produkt 32008 Kindertagesstätte Müllingen

 

Für die Kindertagesstätte Müllingen ist für den Erwerb eines Sonnensegels im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 2.300,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

 

 

 

 

 

Investitionen Produkt 32009 Kindertagesstätte Rethmar

 

Für die Kindertagesstätte Rethmar ist für den Erwerb und Aufstellung einer Spielkombination Schaukel im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 20.000,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Investitionen Produkt 36501 Bonhoeffer Arche

 

Für die Kinderkrippe Bonhoeffer Arche ist für einen Bodenliegepolsterwagen im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 700,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Die Verwaltung wird gebeten, den Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend aufzuklären, welche Verpflichtungen die Stadt Sehnde angesichts des Defizitvertrages mit den freien Trägern habe.

Außerdem fordert Herr Ostermeyer aufgrund unserer finanziellen Unterstützung für die freien Träger eine Erweiterung des Medienentwicklungsplanes an.

 

Investitionen Produkt 36501 Krippe Pfarrgarten

 

Für die Krippe Pfarrgarten ist für die Ersatzanschaffung eines Laptops im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 900,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

 

 

Investitionen Produkt 36501 Kita Huckmuck

 

Für die Krippe Pfarrgarten ist für den Erwerb einer neuen Garderobe im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 5.000,00 zu veranschlagen.

 

Frau Gellermann beantragt die investive Maßnahme zu verändern:

 

Für die neue Garderobe solle im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 2.500,00 veranschlagt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

2

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Daraufhin wird über die veränderte investive Maßnahme bzgl. der 2.500,00 abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Nach eingehender Diskussion empfiehlt der Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend die finanziellen Auswirkungen der Kitaplanung 2015 auf den Haushalt 2015, den entsprechenden Teil des Haushaltsentwurfes 2015 und den Haushalt 2015 für das Produkt 11110 Gleichstellung, sowie die investiven Maßnahmen, die für den Haushaltsplanentwurf angemeldet, aber nicht veranschlagt sind unter Berücksichtigung der vorstehenden Änderungen bzw. Ergänzungen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushalt (229 KB)    
   
    19.11.2014 - Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat die aufgeführten Beschlussvorschläge als Beschlüsse zufassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    20.11.2014 - Fachbereichsausschuss Bürgerservice
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

   
    25.11.2014 - Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2014 11 25 - Präsentation Produkt 11107 FA (252 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich PPP Brandschutz Haushalt 2015 25 11 2014 (129 KB)    
   
    26.11.2014 - Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Zur Beratung

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    03.12.2014 - Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

   
    11.12.2014 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 24 - (offen)
   
Ö 5.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2014/0058-1  
Ö 5.2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Stellenplan 2015  
Enthält Anlagen
2014/0058-2  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse  
Enthält Anlagen
2014/0058-3  
Ö 6  
Bericht über den Stand der Prüfungen der Jahresabschlüsse der Stadt Sehnde      
Ö 7  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2014/0105  
Ö 8  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Baubetriebshof Sehnde" für das Wirtschaftsjahr 2012 hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes, Entlastung des Betriebsleiters und Behandlung des Jahresüberschusses  
Enthält Anlagen
2014/0106  
Ö 9  
Entlassung der Ortsbrandmeister und Stellvertreter der Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen  
2014/0088  
Ö 10  
Ernennung des Ortsbrandmeisters und der stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen  
2014/0089  
N 11     (nichtöffentlich)