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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Sehnde
Gremium: Ortsrat Sehnde
Datum: Di, 23.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Beratungen zu den Punkten 3. bis 7. finden gemeinsam mit dem Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 317 "Erweitertes Gewerbegebiet", 9. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4(2) BauGB
Enthält Anlagen
2015/0345  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 331 "Vor dem Bahnhof", 1. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0363  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, die

folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB:

 

TÖB: aha, Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

- Schreiben vom 11.01.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha Abfallwirtschaft der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 10.12.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Hannoversche Verkehrsbetriebe / üstra AG

- Schreiben vom 13.01.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Hannoverschen Verkehrsbetriebe / üstra AG wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen, die Begründung wird ergänzt.

 

 

TÖB: Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH & Co. KG

- Schreiben vom 29.12.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH & Co. KG wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 05.01.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Hinweise des LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Region Hannover

-    Schreiben vom 11.01.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 331 „Vor dem Bahnhof“ als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 23.02.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB:

 

B: aha, Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

- Schreiben vom 11.01.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha Abfallwirtschaft der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 10.12.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Hannoversche Verkehrsbetriebe / üstra AG

- Schreiben vom 13.01.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Hannoverschen Verkehrsbetriebe / üstra AG wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen, die Begründung wird ergänzt.

 

 

B: Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH & Co. KG

- Schreiben vom 29.12.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH & Co. KG wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 05.01.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Hinweise des LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 11.01.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 331 „Vor dem Bahnhof als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 23.02.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB:

 

B: aha, Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

- Schreiben vom 11.01.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha Abfallwirtschaft der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 10.12.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B: Hannoversche Verkehrsbetriebe / üstra AG

- Schreiben vom 13.01.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Hannoverschen Verkehrsbetriebe / üstra AG wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen, die Begründung wird ergänzt.

 

 

B: Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH & Co. KG

- Schreiben vom 29.12.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH & Co. KG wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 05.01.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Hinweise des LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 11.01.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 331 „Vor dem Bahnhof als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 03.03.2016    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB:

 

B: aha, Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

- Schreiben vom 11.01.2016

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha Abfallwirtschaft der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 10.12.2015

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Hannoversche Verkehrsbetriebe / üstra AG

- Schreiben vom 13.01.2016

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Hannoverschen Verkehrsbetriebe / üstra AG wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen, die Begründung wird ergänzt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH & Co. KG

- Schreiben vom 29.12.2015

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH & Co. KG wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 05.01.2016

 

Beschluss:

 

Die Hinweise des LBEG Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 11.01.2016

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 331 „Vor dem Bahnhof als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 5  
Bebauungsplan 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 5. Änderung, und 16. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0364  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 311 "Feldstr./Teichstr.", 2. Änderung, und 14. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0365  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 360 "Billerbach" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0373  
Ö 8  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung