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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 3  
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2018 hier: Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde  
2019/0478  
Ö 4  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG  
Enthält Anlagen
 2019/0479  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Fachausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

b)      Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c)      Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Bürgermeister in der Zeit vom 1.1.2018 bis 31.12.2018 gemäß § 117 NKomVG die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 200.491,99 € erteilt hat.

 

 
   
    20.02.2019 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Fachausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, folgenden Beschuss zu fassen:

 

  1. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Bürgermeister in der Zeit vom 1.1.2018 bis 31.12.2018 gemäß § 117 NKomVG die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 200.491,99 € erteilt hat.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

8 Ja-Stimme/n

 

0 Nein-Stimme/n

 

0 Enthaltung/en

 
   
    28.02.2019 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Bürgermeister in der Zeit vom 1.1.2018 bis 31.12.2018 gemäß § 117 NKomVG die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 200.491,99 € erteilt hat.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

2

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 
Ö 5  
Unterrichtung über Niederschlagungen und Erlasse von Forderungen der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
 2019/0480  
Ö 6  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung und Verwendung der KIP 2-Mittel für die Schulinfrastruktur  
2019/0465  
Ö 7  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Beschaffung von Abbiegeassistenten für die Lastkraftwagen des Baubetriebshofes sowie für verschiedene Feuerwehrfahrzeuge  
2019/0484  
Ö 8  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung  
2019/0469  
Ö 9  
Veranschlagung von "Aktivierungsfähigen Eigenleistungen" bei Baumaßnahmen entsprechend der Vorgaben der Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung  
2019/0481  
Ö 10  
Klärung der Zuständigkeiten des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste      
Ö 11  
Anfragen an die Verwaltung      
N 12     (nichtöffentlich)