Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden von Ratsmitgliedern  
2019/0617  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung von Ratsmitgliedern      
Ö 4  
Vereidigung des Bürgermeisters      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.09.2019  
SI/2019/110  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2019/0629  
Ö 7  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 8  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 9     Umbesetzung des Verwaltungsausschusses und von Fachausschüssen  
2019/0619  
Ö 9.1  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses und von Fachausschüssen  
2019/0619-1  
Ö 10     Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in wirtschaftlichen Unternehmen, Zweckverbänden und sonstigen Verbänden und Vereinen  
2019/0621  
Ö 10.1  
Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in wirtschaftlichen Unternehmen, Zweckverbänden und sonstigen Verbänden und Vereinen  
2019/0621-1  
Ö 11     Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde hier: aktuelle Planung  
Enthält Anlagen
 2018/0401-2  
Ö 11.1  
Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde hier: Kostenvergleichsrechnung
Enthält Anlagen
 2018/0401-3  
Ö 12     Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2019/0589  
Ö 12.1  
Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - erneuter Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB  
Enthält Anlagen
 2019/0589-1  
Ö 13  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2023  
Enthält Anlagen
 2019/0610  
Ö 14  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Umlegung und Regulierung des Gewässers Schanze im Ortsteil Haimar  
2019/0612  
Ö 15     Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2020
Enthält Anlagen
 2019/0613  
Ö 15.1  
Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2020  
2019/0613-1  
Ö 16  
Antrag der SPD-Bündnis90/Die Grünen Gruppe vom 19.09.2019 hier: Umgang mit den sogenannten "Flexi-Kindern" und deren Erziehungsberechtigten in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2019/0622  
Ö 17  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.09.2019 hier: Verzicht auf den Einsatz von Pestiziden auf Flächen der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2019/0631  
Ö 18  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 16.10.2019 hier: Reduzierung vom CO²-Ausstoß bei öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
 2019/0630  
Ö 19  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.10.2019 hier: Einführung wiederkehrender Beiträge (wkB) für Verkehrsanlagen
Enthält Anlagen
 2019/0635  
Ö 20  
Antrag der AfD-Fraktion vom 27.10.2019 hier: KiTa Ladeholz und Familienzentrum Sehnde
Enthält Anlagen
 2019/0638  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung.

 

 
   
    07.11.2019 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Antrag der AfD-Fraktion vom 27.10.2019 zur KiTa Ladeholz und Familienzentrum Sehnde wird in den Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend zur Beratung verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 21  
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Lehrke  
Enthält Anlagen
 2019/0632  
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)