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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Rethmar  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Rethmar
Gremium: Ortsrat Rethmar
Datum: Mo, 24.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule Rethmar
Ort: Osterkamp 26, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.02.2019  
SI/2019/147  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.03.2019  
SI/2019/141  
Ö 3  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung      
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 215 "Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/0528  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB  
Enthält Anlagen
2019/0529  
Ö 6  
Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 215 "Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2019/0531  
Ö 7  
Antrag des Ortsrates Rethmar vom 10.06.2019 zur Errichtung einer weiteren Kindertagesstätte in Rethmar im Jahr 2020      
Ö 8  
35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Gewerbegebiet Sehnde - Ost" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der nach § 3 (1) BauGB und § 4(1) BauGB eingegangenen Äußerungen - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB  
Enthält Anlagen
2019/0526  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äußerungen zur 35. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gewerbegebiet Sehnde-Ost wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0526 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0526 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Gewerbegebiet Sehnde-Ost und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

 

   
    17.06.2019 - Ortsrat Sehnde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äerungen zur 35. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gewerbegebiet Sehnde-Ost wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0526 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0526 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 35. Änderung des Flächennutzungsplans r den Bereich Gewerbegebiet Sehnde-Ost und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    24.06.2019 - Ortsrat Rethmar
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   
   
    25.06.2019 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äerungen zur 35. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gewerbegebiet Sehnde-Ost wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0526 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0526 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 35. Änderung des Flächennutzungsplans r den Bereich Gewerbegebiet Sehnde-Ost und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Ö 9  
Vergabe von Ortsratsmitteln      
Ö 10  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung