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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mo, 28.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Beim Betreten des Rathauses bis zur Einnahme des Sitzplatzes ist eine medizinische Maske zu tragen (FFP- oder OP-Maske). Nach Einnahme des Sitzplatzes kann die Maske abgenommen werden.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.11.2022  
SI/2022/704  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
2022/0205  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 19.03.2021 hier: Einrichtung eines öffentlichen WLAN HotSpot an der KGS Sehnde, sowie weiterer Ausbau von öffentlichen WLAN im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
2021/0929-3  
Ö 8  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2026  
Enthält Anlagen
2022/0221  
Ö 9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Enthält Anlagen
2022/0175  
Ö 9.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2022/0175-2  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

   
    16.11.2022 - Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:
Zur Beratung

 

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

8

Enthaltung/en

 

   
    22.11.2022 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Den Empfehlungen der Ortsräte zur Änderung der Haushaltsansätze wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Damit wird den Empfehlungen der Ortsräte nicht gefolgt.

 

 

   
    28.11.2022 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    30.11.2022 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 5.2 - (offen)
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

   
    05.12.2022 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 4.1 - (offen)
   
   
    12.12.2022 - Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend
    Ö 6 - (offen)
   

Helmut Süß verlässt die Sitzung um 19:34 Uhr

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 10  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 11  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 12  
Schließung der Sitzung