Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 08.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:57 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.09.2023
SI/2023/024  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2020 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
 2023/0342  
Ö 6  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 1. Halbjahr 2023
Enthält Anlagen
 2023/0340  
Ö 7  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Gebührenkalkulation und Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
 2023/0341  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

Der Rat beschließt die derzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung von 3,55 €/m³ bzw. 0,25 €/m² zum 01.01.2024 auf 3,90 €/m³ bzw. 0,42 €/m² anzuheben.

 

Der Rat beschließt die 14. Änderung der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 16.12.1999.

 

Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 08.11.2023    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgende Beschlüsse zu fassen:

 

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

  1. Der Rat beschließt die derzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung von 3,55 €/m³ bzw. 0,25 €/m² zum 01.01.2024 auf 3,90 €/m³ bzw. 0,42 €/m² anzuheben.
  2. Der Rat beschließt die 14. Änderung der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 16.12.1999.
  3. Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 16.11.2023    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt die derzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung von 3,55 €/m³ bzw. 0,25 €/m² zum 01.01.2024 auf 3,90 €/m³ bzw. 0,42 €/m² anzuheben.

 

Der Rat beschließt die 14. Änderung der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 16.12.1999.

 

Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 8  
2. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Sehnde vom 13.12.2012
Enthält Anlagen
 2023/0346  
Ö 9  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
 2023/0347  
Ö 10  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 11  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 12  
Schließung der Sitzung