TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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Ö 2 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.08.2024 |
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SI/2024/256 |
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Ö 4 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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2024/0522 |
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Ö 5 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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Ö 6 |
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49. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Neue Grundschule Ilten, OT Ilten, Stadt Sehnde; hier:
- Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss |
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2024/0510 |
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Ö 7 |
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Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Raumprogramm Fahrradparkhaus |
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2024/0504 |
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Ö 8 |
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Einziehung von Teilflächen der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde-Wirringen, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss |
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2024/0507 |
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Ö 8.1 |
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Einziehung von Teilflächen der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde-Wirringen, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss |
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2024/0507-1 |
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Ö 9 |
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Lärmaktionsplan 4. Stufe
hier: Beschluss der Lärmaktionsplanung |
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2024/0517 |
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Ö 10 |
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Beibehaltung der Astrid-Lindgren-Grundschule als Schwerpunktschule bis zum 31.07.2030;
Änderung der Schulbezirkssatzung zum Schuljahr 2024/2025 |
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2024/0511 |
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Ö 11 |
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Umsetzung des Präventionsprojekts "CTC - Communities That Care" in Sehnde
Hier: Ergebnis Prüfung Stellenbedarf |
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2024/0477-2 |
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Ö 12 |
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Sanierung Schulsportanlage Trendelkamp in Sehnde;
hier: Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme mit entsprechenden Fördermitteln |
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2024/0520 |
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Ö 13 |
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Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung |
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2024/0506 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsss zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 4.650.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 650.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 18.09.2024 TOP: Ö 11 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen - Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 4.650.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 650.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 26.09.2024 TOP: Ö 13 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Rat fasst folgende Beschlüsse: 1. Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 4.650.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen. 2. Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 650.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 29 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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Ö 14 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Energieversorgung Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH |
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2024/0508 |
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Ö 15 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2024/0513 |
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Ö 16 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des/der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2024/0514 |
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Ö 17 |
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Erhöhung der Kapitaleinlage der Stadtwerke Sehnde GmbH in die SIG Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft mbH;
hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH |
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2024/0515 |
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Ö 17.1 |
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Erhöhung der Kapitaleinlage der Stadtwerke Sehnde GmbH in die SIG Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft mbH;
hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH |
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2024/0515-1 |
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Ö 18 |
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Erhöhung der Beteiligung der Stadtwerke Sehnde GmbH an der Energiegenossenschaft Lehrte-Sehnde eG;
hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH |
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2024/0516 |
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Ö 19 |
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Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen |
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2024/0519 |
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Ö 19.1 |
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Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen |
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2024/0519-1 |
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Ö 19.2 |
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Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen |
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2024/0519-1-1 |
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Ö 20 |
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Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene |
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2024/0478-1 |
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Ö 20.1 |
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Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene |
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2024/0478-2 |
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Ö 21 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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Ö 22 |
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-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil |
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Ö 23 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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N 24 |
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(nichtöffentlich) |
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N 25 |
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(nichtöffentlich) |
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N 26 |
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(nichtöffentlich) |
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