Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 26.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.08.2024
SI/2024/256  
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6     49. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Neue Grundschule Ilten, OT Ilten, Stadt Sehnde; hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0510  
Ö 7     Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Raumprogramm Fahrradparkhaus
Enthält Anlagen
2024/0504  
Ö 8     Einziehung von Teilflächen der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde-Wirringen, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0507  
Ö 8.1     Einziehung von Teilflächen der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde-Wirringen, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss
2024/0507-1  
Ö 9     Lärmaktionsplan 4. Stufe hier: Beschluss der Lärmaktionsplanung
Enthält Anlagen
2024/0517  
Ö 10     Beibehaltung der Astrid-Lindgren-Grundschule als Schwerpunktschule bis zum 31.07.2030; Änderung der Schulbezirkssatzung zum Schuljahr 2024/2025
Enthält Anlagen
2024/0511  
Ö 11     Umsetzung des Präventionsprojekts "CTC - Communities That Care" in Sehnde Hier: Ergebnis Prüfung Stellenbedarf
2024/0477-2  
Ö 12     Sanierung Schulsportanlage Trendelkamp in Sehnde; hier: Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme mit entsprechenden Fördermitteln
Enthält Anlagen
2024/0520  
Ö 13     Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2024/0506  
Ö 14     Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2024/0508  
Ö 15     Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2024/0513  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste schlägt vor, den Beschluss

    zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat fasst folgenden Beschluss:

 

    Die/Der Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke

    Sehnde GmbH wird gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesellschaftsvertrages beauftragt, in

    der Sitzung der Gesellschafterversammlung den folgenden Beschlüssen zuzustimmen:

 

    1. Der Jahresabschluss der Stadtwerke Sehnde GmbH für das Jahr 2023 wird               
        festgestellt.

 

    2. Der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat der Stadtwerke Sehnde GmbH wird für das

        Jahr 2023 Entlastung erteilt.

 

    3. Der Jahresüberschuss in Höhe von 607.385,21 € wird entsprechend des Vorschlages  

        des Aufsichtsrates zu 100 %, der Gewinnrücklage der Stadtwerke Sehnde GmbH

        zugeführt.

 

Ö 16     Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des/der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2024/0514  
Ö 17     Erhöhung der Kapitaleinlage der Stadtwerke Sehnde GmbH in die SIG Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft mbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH
2024/0515  
Ö 17.1     Erhöhung der Kapitaleinlage der Stadtwerke Sehnde GmbH in die SIG Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft mbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH
2024/0515-1  
Ö 18     Erhöhung der Beteiligung der Stadtwerke Sehnde GmbH an der Energiegenossenschaft Lehrte-Sehnde eG; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH
2024/0516  
Ö 19     Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen
Enthält Anlagen
2024/0519  
Ö 19.1     Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen
Enthält Anlagen
2024/0519-1  
Ö 20     Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene
Enthält Anlagen
2024/0478-1  
Ö 20.1     Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene
Enthält Anlagen
2024/0478-2  
Ö 21     Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 22     -Schließung der Sitzung    
Ö 23     "Einwohnerfragestunde"