Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 26.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.08.2024  
SI/2024/256  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2024/0522  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
49. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Neue Grundschule Ilten, OT Ilten, Stadt Sehnde; hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2024/0510  
Ö 7  
Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Raumprogramm Fahrradparkhaus  
Enthält Anlagen
2024/0504  
Ö 8     Einziehung von Teilflächen der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde-Wirringen, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0507  
Ö 8.1  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde-Wirringen, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss  
2024/0507-1  
Ö 9  
Lärmaktionsplan 4. Stufe hier: Beschluss der Lärmaktionsplanung  
Enthält Anlagen
2024/0517  
Ö 10  
Beibehaltung der Astrid-Lindgren-Grundschule als Schwerpunktschule bis zum 31.07.2030; Änderung der Schulbezirkssatzung zum Schuljahr 2024/2025  
Enthält Anlagen
2024/0511  
Ö 11  
Umsetzung des Präventionsprojekts "CTC - Communities That Care" in Sehnde Hier: Ergebnis Prüfung Stellenbedarf  
2024/0477-2  
Ö 12  
Sanierung Schulsportanlage Trendelkamp in Sehnde; hier: Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme mit entsprechenden Fördermitteln  
Enthält Anlagen
2024/0520  
Ö 13  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung  
2024/0506  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH  
Enthält Anlagen
2024/0508  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2024/0513  
Ö 16  
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des/der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2024/0514  
Ö 17     Erhöhung der Kapitaleinlage der Stadtwerke Sehnde GmbH in die SIG Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft mbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH  
2024/0515  
Ö 17.1  
Erhöhung der Kapitaleinlage der Stadtwerke Sehnde GmbH in die SIG Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft mbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH  
2024/0515-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c)

    zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt, die/den Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafter-

    versammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH gemäß § 12 Abs. 1 zu beauftragen, der

    Erhöhung der Kapitaleinlage der Stadtwerke Sehnde GmbH in die SIG Sehnder-

    Immobilien-Entwicklungsgesellschaft mbH in einer Höhe von bis zu 250.000 €

    zuzustimmen und weist die/den Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde GmbH in der

    Gesellschafterversammlung der SIG Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft mbH

    an, dem Beschluss zur Erhöhung dieser Kapitaleinlage zuzustimmen. Die Kapitaleinlage

    ist unter der Voraussetzung zu leisten, dass diese zu gleichen Teilen je Gesellschafter

    erfolgt.

   
    18.09.2024 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, dem Rat folgenden Beschluss zu fassen.

 

Der Rat beschließt, die/den Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafter-

versammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH gemäß § 12 Abs. 1 zu beauftragen, der Erhöhung der Kapitaleinlage der Stadtwerke Sehnde GmbH in die SIG Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft mbH in einer Höhe von bis zu 250.000 € zuzustimmen und weist die/den Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde GmbH in der Gesellschafterversammlung der SIG Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft mbH an, dem Beschluss zur Erhöhung dieser Kapitaleinlage zuzustimmen. Die Kapitaleinlage ist unter der Voraussetzung zu leisten, dass diese zu gleichen Teilen je Gesellschafter erfolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    26.09.2024 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 17.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat beschließt, die/den Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafter

versammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH gemäß § 12 Abs. 1 zu beauftragen, der Erhöhung der Kapitaleinlage der Stadtwerke Sehnde GmbH in die SIG Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft mbH in einer Höhe von bis zu 250.000 € zuzustimmen und weist die/den Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde GmbH in der Gesellschafterversammlung der SIG Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft mbH an, dem Beschluss zur Erhöhung dieser Kapitaleinlage zuzustimmen. Die Kapitaleinlage  ist unter der Voraussetzung zu leisten, dass diese zu gleichen Teilen je Gesellschafter erfolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Ö 18  
Erhöhung der Beteiligung der Stadtwerke Sehnde GmbH an der Energiegenossenschaft Lehrte-Sehnde eG; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH  
2024/0516  
Ö 19     Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen
Enthält Anlagen
2024/0519  
Ö 19.1     Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen
Enthält Anlagen
2024/0519-1  
Ö 19.2  
Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen  
Enthält Anlagen
2024/0519-1-1  
Ö 20     Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene  
Enthält Anlagen
2024/0478-1  
Ö 20.1  
Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene  
Enthält Anlagen
2024/0478-2  
Ö 21  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 22  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 23  
"Einwohnerfragestunde"      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)