Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 26.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.08.2024  
SI/2024/256  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2024/0522  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
49. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Neue Grundschule Ilten, OT Ilten, Stadt Sehnde; hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2024/0510  
Ö 7  
Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Raumprogramm Fahrradparkhaus  
Enthält Anlagen
2024/0504  
Ö 8     Einziehung von Teilflächen der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde-Wirringen, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0507  
Ö 8.1  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde-Wirringen, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss  
2024/0507-1  
Ö 9  
Lärmaktionsplan 4. Stufe hier: Beschluss der Lärmaktionsplanung  
Enthält Anlagen
2024/0517  
Ö 10  
Beibehaltung der Astrid-Lindgren-Grundschule als Schwerpunktschule bis zum 31.07.2030; Änderung der Schulbezirkssatzung zum Schuljahr 2024/2025  
Enthält Anlagen
2024/0511  
Ö 11  
Umsetzung des Präventionsprojekts "CTC - Communities That Care" in Sehnde Hier: Ergebnis Prüfung Stellenbedarf  
2024/0477-2  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu d) zu

fassen.

 

b) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur und Soziales empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen.

 

c) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu d) zu fassen.

 

c) Der Rat beschließt:

 

1. Zur Umsetzung der Präventionsstrategie „CTC“ eine Stelle Koordination mit 39 Stunden Sozialpädagog*in unbefristet im Haushalt 2025 einzuplanen.

 

 2. Zur Schaffung eines schulsozialpädagogischen Angebots an 4 Sehnder  Grundschulen eine volle Stelle mit 39 Stunden Sozialpädagog*in unbefristet im               Haushalt 2025 zu berücksichtigen.

   
    19.08.2024 - Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu d) zu

fassen.

 

b) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur und Soziales empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen.

 

c) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu d) zu fassen.

 

c) Der Rat beschließt:

 

1. Zur Umsetzung der Präventionsstrategie „CTC“ eine Stelle Koordination mit 39 Stunden Sozialpädagog*in unbefristet im Haushalt 2025 einzuplanen.

 

 2. Zur Schaffung eines schulsozialpädagogischen Angebots an 4 Sehnder               Grundschulen eine volle Stelle mit 39 Stunden Sozialpädagog*in unbefristet                im Haushalt 2025 zu berücksichtigen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

   
    12.09.2024 - Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales
    Ö 4 - (offen)
   

Abstimmungsergebnis:

15

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    26.09.2024 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat beschließt:

1. Zur Umsetzung der Präventionsstrategie „CTC“ eine Stelle Koordination mit 39 Stunden Sozialpädagog*in unbefristet im Haushalt 2025 einzuplanen.

 

2. Zur Schaffung eines schulsozialpädagogischen Angebots an 4 Sehnder Grundschulen eine volle Stelle mit 39 Stunden Sozialpädagog*in unbefristet im Haushalt 2025 zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Ö 12  
Sanierung Schulsportanlage Trendelkamp in Sehnde; hier: Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme mit entsprechenden Fördermitteln  
Enthält Anlagen
2024/0520  
Ö 13  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung  
2024/0506  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH  
Enthält Anlagen
2024/0508  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2024/0513  
Ö 16  
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des/der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2024/0514  
Ö 17     Erhöhung der Kapitaleinlage der Stadtwerke Sehnde GmbH in die SIG Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft mbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH  
2024/0515  
Ö 17.1  
Erhöhung der Kapitaleinlage der Stadtwerke Sehnde GmbH in die SIG Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft mbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH  
2024/0515-1  
Ö 18  
Erhöhung der Beteiligung der Stadtwerke Sehnde GmbH an der Energiegenossenschaft Lehrte-Sehnde eG; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH  
2024/0516  
Ö 19     Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen
Enthält Anlagen
2024/0519  
Ö 19.1     Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen
Enthält Anlagen
2024/0519-1  
Ö 19.2  
Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen  
Enthält Anlagen
2024/0519-1-1  
Ö 20     Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene  
Enthält Anlagen
2024/0478-1  
Ö 20.1  
Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene  
Enthält Anlagen
2024/0478-2  
Ö 21  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 22  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 23  
"Einwohnerfragestunde"      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)