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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ilten  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ilten
Gremium: Ortsrat Ilten
Datum: Mo, 16.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:29 Anlass: Sitzung
Raum: ehemaliges Rathaus Ilten
Ort: Glückauf Str. 3, 31319 Sehnde-Ilten

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.05.2024  
SI/2024/391  
Ö 4  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung      
Ö 5  
49. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Neue Grundschule Ilten, OT Ilten, Stadt Sehnde; hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2024/0510  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (1) u. (2) BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 1 aufgeführt, zu den Eingaben aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, wie in Anlage 2 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 1 und 2 werden beschlossen. Die Anlagen 1 und 2 zur Beschlussvorlage 2024/0510 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 49. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Neue Grundschule Ilten“, Ortsteil Ilten, Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung mit dem Umweltbericht dazu.

 

   
    16.09.2024 - Ortsrat Ilten
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (1) u. (2) BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 1 aufgeführt, zu den Eingaben aus der Beteiligung der Berden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, wie in Anlage 2 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 1 und 2 werden beschlossen. Die Anlagen 1 und 2 zur Beschlussvorlage 2024/0510 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 49. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Neue Grundschule Ilten“, Ortsteil Ilten, Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung mit dem Umweltbericht dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    17.09.2024 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (1) u. (2) BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 1 aufgeführt, zu den Eingaben aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, wie in Anlage 2 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 1 und 2 werden beschlossen. Die Anlagen 1 und 2 zur Beschlussvorlage 2024/0510 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 49. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Neue Grundschule Ilten“, Ortsteil Ilten, Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung mit dem Umweltbericht dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

   
    26.09.2024 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (1) u. (2) BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 1 aufgeführt, zu den Eingaben aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, wie in Anlage 2 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 1 und 2 werden beschlossen. Die Anlagen 1 und 2 zur Beschlussvorlage 2024/0510 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 49. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Neue Grundschule Ilten“, Ortsteil Ilten, Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung mit dem Umweltbericht dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 734 "Neue Grundschule Ilten", OT Ilten, Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB  
Enthält Anlagen
2024/0498  
Ö 7  
Unterhaltungspflege der städtischen Gräben im Bereich Ilten      
Ö 8  
Hotspot Ilten - Altes Rathaus      
Ö 9  
Vergabe von Ortsratsmitteln      
Ö 10  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung      
Ö 11  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 12  
"Einwohnerfragestunde"