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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar
Gremium: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
Datum: Mo, 06.10.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Dolgen
Ort: Ost-West-Straße 18, 31319 Sehnde-Dolgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.06.2025  
SI/2025/677  
Ö 4  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung      
Ö 5  
50. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Windpark Dolgen - Evern", Gemarkung Dolgen und Evern, Stadt Sehnde; hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2025/0701  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (1) u. (2) BauGB

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 1 aufgeführt, zu den Eingaben aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, wie in Anlage 2 aufgeführt, wird zugestimmt und sie werden beschlossen. Die Anlagen 1 und 2 zur Beschlussvorlage 2025/0701 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 50. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Windpark Dolgen - Evern“, Gemarkung Dolgen und Evern der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung mit dem Umweltbericht dazu.

 

   
    06.10.2025 - Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (1) u. (2) BauGB

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 1 aufgeführt, zu den Eingaben aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, wie in Anlage 2 aufgeführt, wird zugestimmt und sie werden beschlossen. Die Anlagen 1 und 2 zur Beschlussvorlage 2025/0701 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 50. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Windpark Dolgen - Evern“, Gemarkung Dolgen und Evern der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung mit dem Umweltbericht dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027  
Enthält Anlagen
2025/0679  
Ö 7  
Investitionsplanung bis zum Jahr 2030      
Ö 8  
Ausgabeplanung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027      
Ö 9  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Am Ritterbusch" in Sehnde-Haimar, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2025/0691  
Ö 10  
Vergabe von Ortsratsmitteln      
Ö 11  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung      
Ö 12  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 13  
"Einwohnerfragestunde"      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Investitionsplanung bis 2028 OR Dolgen Evern Haimar (58 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Ortsratsbudget 2026 und 2027 (192 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Ausgabeplan Ortsräte 2026 und 2027 (110 KB)