Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Wassel  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Wassel
Gremium: Ortsrat Wassel
Datum: Mo, 13.10.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Wassel
Ort: Große Kampstr. 7, 31319 Sehnde-Wassel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.04.2025  
SI/2025/675  
Ö 4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027  
Enthält Anlagen
2025/0679  
Ö 5  
Investitionsprogramm bis zum Haushaltsjahr 2030      
Ö 6  
Ausgabeplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027      
Ö 7  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Hinterstraße" in Sehnde-Wassel, gem. § 8 NStrG  
Enthält Anlagen
2025/0688  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Wassel empfiehlt dem Rat folgende Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgende Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgende Beschlüsse:

 

1. Der Rat beschließt einen Teil des Flurstücks 302/3 der Flur 1, Gemarkung Wassel, als Teilfläche der Straße „Hinterstraße“ in Wassel zur Größe von ca. 32 qm, derzeit Straßenverkehrsfläche, gem. § 8 NStrG einzuziehen. Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden. Die Absicht der Einziehung ist öffentlich bekannt zu machen.

 

2. Nach Ablauf der in § 8 Abs. 2 NStrG vorgeschriebenen Frist von drei Monaten nach Bekanntgabe der Einziehungsabsicht ist die endgültige Einziehung der Widmung bekannt zu machen, sofern nicht Anregungen und Bedenken eingegangen sind. Bei Vorliegen von Anregungen und Bedenken ist die Einziehung erneut den Gremien zur Beratung vorzulegen. 

   
    13.10.2025 - Ortsrat Wassel
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Wassel empfiehlt dem Rat folgende Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgende Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgende Beschlüsse:

 

1. Der Rat beschließt einen Teil des Flurstücks 302/3 der Flur 1, Gemarkung Wassel, als Teilfläche der Straße „Hinterstraße in Wassel zur Größe von ca. 32 qm, derzeit Straßenverkehrsfläche, gem. § 8 NStrG einzuziehen. Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden. Die Absicht der Einziehung ist öffentlich bekannt zu machen.

 

2. Nach Ablauf der in § 8 Abs. 2 NStrG vorgeschriebenen Frist von drei Monaten nach Bekanntgabe der Einziehungsabsicht ist die endgültige Einziehung der Widmung bekannt zu machen, sofern nicht Anregungen und Bedenken eingegangen sind. Bei Vorliegen von Anregungen und Bedenken ist die Einziehung erneut den Gremien zur Beratung vorzulegen. 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 938 "Nördlich Kleine Kampstraße", OT Wassel -Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2025/0712  
Ö 9  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisterin) der Verwaltung      
Ö 10  
Vergabe von Ortsratsmitteln      
Ö 11  
Termine      
Ö 12  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung      
Ö 13  
Schließung der Sitzung      
Ö 14  
"Einwohnerfragestunde"      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Investitionsplanung bis 2028 OR Wassel (100 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Ortsratsbudget 2026 und 2027 (192 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Ausgabeplan Ortsräte 2026 und 2027 (110 KB)