Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - 17. Sitzung Rat der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung Rat der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 03.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Stephan Langer  
0364/2014/09  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG eines Ratsmitgliedes      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 7  
Entlassung von Herrn Martin Bank aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter  
0354/2014/09  
Ö 8  
Ernennung von Herrn Andreas Neuse zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ilten  
0338/2014/09  
Ö 9  
Ernennung von Herrn Karsten Isler zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen  
0339/2014/09  
Ö 10  
Ernennung von Herrn Karsten Gurkasch zum Ortsbrandmeister der OFW Wassel  
0350/2014/09  
Ö 11  
Prüfung des Standortes des Feuerwehrhauses der Ortsfeuerwehr Haimar  
Enthält Anlagen
0353/2014/09  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 356 "Raiffeisen", im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
0340/2014/09  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 410 "Klein Bolzum II" mit Örtlichen Bauvorschriften, 3. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
0341/2014/09  
    17.03.2014 - Ortsrat Sehnde
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    19.03.2014 - Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    03.04.2014 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen:

 

- entfällt

 

2) Satzungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) i. V. m. den §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 410 „Klein Bolzum II“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu.

Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 502 "Camp Hohenfels" mit Örtlichen Bauvorschriften, 2. Änderung, im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
0342/2014/09  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 936 "Glenzburg Süd" mit Örtlichen Bauvorschriften, 1. Änderung, im Ortsteil Wassel der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
0343/2014/09  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 725 "Kälberanger" mit Örtlichen Bauvorschriften, 2. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
0344/2014/09  
Ö 17  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Teichwiese/Ringenwiese" in den Gemarkungen Sehnde und Rethmar der Stadt Sehnde hier:- Prüfung und Auswertung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
0226/2013/09  
Ö 18  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2o15  
0346/2014/09  
Ö 19  
Betreuung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern  
Enthält Anlagen
0356/2014/09  
Ö 20  
Erweiterung der Betreuungszeiten in einigen städtischen Kindertagesstätten zum 01.08.2014  
0359/2014/09  
Ö 21  
Weitere Planung Kindertagesstätte Ilten, Hugo-Remmert-Straße  
Enthält Anlagen
0360/2014/09  
Ö 22  
Beitritt der Stadt Hildesheim und der Gemeinde Hohenhameln zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)  
Enthält Anlagen
0361/2014/09  
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)