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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 08.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Midglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersäschsichen Kommunalverfasungsgesetzes (NKomVG)    
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Unterjähriger Investitionsbericht der Stadt Sehnde - Aktueller Stand der Investitionen ab 200.000,- €
Enthält Anlagen
2020/0768  
Ö 5  
Festlegung von Förderkriterien zur Ansiedlung von gesamtgesellschaftlich besonders wichtigen Funktionsträger*innen, insbesondere von Allgemeinmediziner*innen" und Fachärzt*innen", im Stadtgebiet Sehnde
2020/0736-1  
Ö 6  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 hier: Erschließung Baugebiet Rethmar West
Enthält Anlagen
2020/0784  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt dem Rat, den Beschuss

      zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen:

 

c) Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2020 im Produkt

    511000 – Stadtentwicklung und Bauleitplanung – Investitionsnummer INV16.802,

    Erschließung/Verkauf Baugebiet „Rethmar West“, in Höhe von 164.220,00 €.

 

    Entsprechende Deckungsmittel stehen als Mehreinzahlungen von privaten

    Erschließungsträgern im selben Produkt und bei derselben Investitionsnummer in

    ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 08.07.2020    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt dem Rat, den  

Beschuss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2020 im Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung Investitionsnummer INV16.802,

Erschließung/Verkauf Baugebiet „Rethmar West“, in Höhe von 164.220,00 €.

Entsprechende Deckungsmittel stehen als Mehreinzahlungen von privaten

Erschließungsträgern im selben Produkt und bei derselben Investitionsnummer in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Mi, 15.07.2020    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2020 im Produkt

511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung Investitionsnummer INV16.802,

Erschließung/Verkauf Baugebiet „Rethmar West“, in Höhe von 164.220,00 €.

 

Entsprechende Deckungsmittel stehen als Mehreinzahlungen von privaten

Erschließungsträgern im selben Produkt und bei derselben Investitionsnummer in

ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 7  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.05.2020 hier: Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
2020/0760-1  
Ö 8  
Bauliche Erweiterung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten; Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einer Bestandserweiterung und eines Neubaus
Enthält Anlagen
2020/0728  
Ö 9  
Anfragen an die Verwaltung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)