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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Bolzum  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Bolzum
Gremium: Ortsrat Bolzum
Datum: Do, 03.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht beim Bewegen Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten, bis zum Erreichen Ihres Sitzplatzes einen Mund-/Nasenschutz zu tragen. Die Tagesordnungspunkte 2 und 3 werden gemeinsam mit den Ortsräten Bilm, Müllingen-Wirringen, Wassel und Wehmingen beraten.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790  
Ö 3  
45. Änderung des Flächennutzungsplanes - hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0712  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt den Beschluss zu l):

b) Der Ortsrat Höver empfiehlt den Beschluss zu l):

c) Der Ortsrat Ilten empfiehlt den Beschluss zu l):

d) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt den Beschluss zu l):

e) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt den Beschluss zu l):

f) Der Ortsrat Bilm empfiehlt den Beschluss zu l):

g) Der Ortsrat Bolzum empfiehlt den Beschluss zu l):

h) Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt den Beschluss zu l):

i) Der Ortsrat Wassel empfiehlt den Beschluss zu l):

j) Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt den Beschluss zu l):

k) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu l):

l) Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans und der Begründung dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Di, 01.09.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt den Beschluss zu l):

l)  Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans und der Begründung dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 20:02 Uhr und gibt den Zuhörern Gelegenheit, Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Di, 01.09.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

B  Der Ortsrat Höver empfiehlt den Beschluss zu l):

l) Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans und der Begründung dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 20:02 Uhr und gibt den Zuhörern Gelegenheit, Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Di, 01.09.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

c) Der Ortsrat Ilten empfiehlt den Beschluss zu l):

l) Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans und der Begründung dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 20:02 Uhr und gibt den Zuhörern Gelegenheit, Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

 

Der Ortsrat Ilten tagt unter Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Gisela Neuse um 20:03 Uhr gesondert weiter.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Di, 01.09.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

d) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt den Beschluss zu l):

l) Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans und der Begründung dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 20:02 Uhr und gibt den Zuhörern Gelegenheit, Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 01.09.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

e) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt den Beschluss zu l):

l) Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans und der Begründung dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 20:02 Uhr und gibt den Zuhörern Gelegenheit, Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

 

Der Ortsrat Sehnde tagt unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Helmut Süß um 20:04 Uhr gesondert weiter.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Do, 03.09.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

f) Der Ortsrat Bilm empfiehlt den Beschluss zu l):

l) Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans und der Begründung dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

Der Ortsrat Bilm ist mit 3 anwesenden Ortsratsmitgliedern nicht beschlussfähig und nimmt daher den vorstehenden Beschluss zur Kenntnis.

 

 

 

Der Vorsitzende rgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 19:25 Uhr und gibt den Zuhörern Gelegenheit, Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Do, 03.09.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

g) Der Ortsrat Bolzum empfiehlt den Beschluss zu l):

l) Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans und der Begründung dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 19:25 Uhr und gibt den Zuhörern Gelegenheit, Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

 

Der Ortsrat Bolzum tagt unter Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Dr. Silke Lesemann um 19:26 Uhr gesondert weiter.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Do, 03.09.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

h) Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt den Beschluss zu l):

l)  Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans und der Begründung dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 19:25 Uhr und gibt den Zuhörenden Gelegenheit, Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Do, 03.09.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

i) Der Ortsrat Wassel empfiehlt den Beschluss zu l):

l) Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans und der Begründung dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 19:25 Uhr und gibt den Zuhörenden Gelegenheit Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Do, 03.09.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

j) Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt den Beschluss zu l):

l) Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans und der Begründung dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 19:25 Uhr und gibt den Zuhörern Gelegenheit, Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 15.09.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans und der Begründung dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 4  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Sandweg" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2020/0711-1