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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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| Ö 2 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.11.2023 |
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SI/2023/025 |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung |
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2023/0376 |
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| Ö 6 |
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Betriebsabrechnung Straßenreinigung
hier: Gebührenkalkulation 2024
Zwischenkalkulation 2023
Betriebsabrechnung 2022 |
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2023/0368 |
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| Ö 7 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2027
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2023/0339 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 und der Stellenplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2023/0339 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2024 ist nachrichtlich beigefügt.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2024 für den Bereich Abwasser in Höhe von 5.936.100 € wird zugestimmt.
- Der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 0,43 €/cbm.
Der Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 3,90 €/cbm. - Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 13.12.2023 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: Der Rat beschließt: - Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 und der Stellenplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2023/0339 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2024 ist nachrichtlich beigefügt.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2024 für den Bereich Abwasser in Höhe von 5.936.100 € wird zugestimmt.
- Der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 0,43 €/cbm.
Der Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 3,90 €/cbm. - Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 21.12.2023 TOP: Ö 11 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse: 1.Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 und der Stellenplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2023/0339 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2024 ist nachrichtlich beigefügt. 2.Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2024 für den Bereich Abwasser in Höhe von 5.936.100 € wird zugestimmt. 3.Der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 0,43 €/cbm.
Der Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2024 3,90 €/cbm. 4.Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten. Abstimmungsergebnis: 32 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 8 |
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Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung;
hier: Interkommunaler Kostenausgleich in der frühkindlichen Betreuung |
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2023/0369 |
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| Ö 9 |
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Antrag der AfD-Fraktion vom 13.09.2023
hier: Rathausneubau auf den Prüfstand stellen
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2023/0333-1 |
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| Ö 10 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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| Ö 11 |
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Schließung der Sitzung öffentlicher Teil |
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| Ö 12 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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| N 13 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 14 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 15 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 16 |
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(nichtöffentlich) |
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