Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.11.2023
SI/2023/025  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Enthält Anlagen
2023/0376  
Ö 6  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2024 Zwischenkalkulation 2023 Betriebsabrechnung 2022
Enthält Anlagen
2023/0368  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)   Der Ausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b)   Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c)   Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2022 in der mit
der Beschlussvorlage 2023/0368 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und beschließt
die Zwischenkalkulation 2023 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2024. Der bisher gültige Gebührensatz wird beibehalten.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 13.12.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Ausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2022 in der mit
der Beschlussvorlage 2023/0368 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und beschließt die Zwischenkalkulation 2023 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2024. Der bisher gültige Gebührensatz wird beibehalten.

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 21.12.2023    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2022 in der mit
der Beschlussvorlage 2023/0368 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und beschließt
die Zwischenkalkulation 2023 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2024. Der bisher gültige Gebührensatz wird beibehalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 7  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2027
Enthält Anlagen
2023/0339  
Ö 8  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Interkommunaler Kostenausgleich in der frühkindlichen Betreuung
2023/0369  
Ö 9  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.09.2023 hier: Rathausneubau auf den Prüfstand stellen
Enthält Anlagen
2023/0333-1  
Ö 10  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 11  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 12  
"Einwohnerfragestunde"    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)