Auszug - Erarbeitung von Vorschlägen zur Aufgabenkritik aus dem Haushaltssicherungskonzept 2013  

Herr Kraft führt in die Thematik ein und erläutert zu Beginn die Vorgehensweise, wie die Aufgabenkritik insgesamt in den Ausschüssen beraten wird:

Bei der heutigen Beratung geht es allein um das WAS der Tätigkeiten und nicht um das WIE. Die Ausschussmitglieder werden gebeten, anhand der Erläuterungen zu den Tätigkeiten Sachstandsfragen zu formulieren, um den Informationsbedarf für eine spätere Entscheidung festzustellen.

Herr Kraft stellt für die verschiedenen Produkte im Fachbereich 4 die freiwilligen Aufgaben und Tätigkeiten vor. Dazu werden Fragen gestellt, die bis zur nächsten Sitzung im 1. Quartal 2015 durch den FB 4 zu beantworten sind:

zu 36601: Einrichtungen der Jugendarbeit - Kinderspielplätze

-          Spielplätze: Kosten aufschlüsseln, was ist Investitions-, was ist Pflegeanteil, wie hoch ist der Aufwand für Ersatzteile

-          Was bleibt noch an Kosten übrig, wenn ein Spielplatz aufgegeben wird (Verkauf?) und die Fläche im Eigentum der Stadt bleibt (also: Grünpflege)

-          Bouleplätze: Aufwand ermitteln für Verwaltungsanteil, was kosten Geräte, was kostet

Pflege

zu 51100: Stadtentwicklung und Bauleitplanung

-          Bauleitplanung: was ist Pflicht und was ist freiwilliger Anteil, den Aufwand dazu deutlicher herausarbeiten

-          Kosten insgesamt deutlicher aufschlüsseln, wie hoch ist der Personalaufwand, wie hoch ist der Anteil für Leistungen Dritter

-          ILEK: welche Maßnahmen konnten in Sehnde realisiert werden, welcher Aufwand ist entstanden?

zu 54100: Gemeindestraßen

-          Kosten insgesamt deutlicher aufschlüsseln, was ist Pflicht, was ist freiwilliger Anteil, wie hoch sind die Personalkosten?

-          Kosten der Erschließung bei den Baugebieten? Ist etwas übrig geblieben, wenn ja, wie hoch ist der Anteil? Exemplarisch für 2 oder 3 neuere Baugebiete sollte der Aufwand dargestellt werden

-          Was kostet die Schulwegsicherung, wie gliedert sich der Aufwand auf (Personal- und Sachkosten)?

zu 55100: Öffentliche Grünflächen / Landschaftsbau

-          Wie hoch am Zuschussbedarf ist Anteil des BBH (Personalkosten), wie hoch ist der Aufwand für externe Firmen, Sachkosten, Abfall usw.

-          GLB/Baumschutz: wie hoch ist der Aufwand in der Verwaltung, wenn die Satzungen überarbeitet werden bzw. wenn Änderungen bearbeitet werden (Beteiligung, Schriftverkehr, Personalaufwand usw.)?

-          Wie hoch ist der Personalaufwand in der Verwaltung (auch für 55400)

zu 55400: Naturschutz und Landschaftspflege

-          Welcher Aufwand entsteht für die Radwegebeschilderung: z.B. Reparatur, Anbringen neuer Schilder, Meldungen bearbeiten (sowohl beim BBH als auch in Verwaltung)

zu 55500: Land- und Forstwirtschaft

-          Wie hoch ist der Ertrag, wenn Grundstücke veräußert werden?

-          Nicht nur Saldo darstellen, sondern auch Aufwand für Personal

zu 56100: Umweltschutz

-          Aufwand deutlicher erläutern, Personalkosten, Sachaufwand usw.

-          Klimaschutzmanagerin: wie hoch sind Sach- und Personalkosten ab 03-2016, ggf. Förderung durch PTJ

Es wird darum gebeten, dass sich zum nächsten Beratungsschritt die Tabelle nur auf den FB 4 bezieht.