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Auszug - Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung nach §3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB  

 
 
Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 8
Gremium: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:25 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Tagesordnungspunkte 5 bis 9 werden zusammen mit dem Ortsrat Sehnde beraten
2016/0024 Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise
- Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und
die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Gerasch erläutert die Beschlussvorlage 2016/0024 zum Bebauungsplan Nr. 353 „Kleines Öhr“ im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde. Gegenüber der Einladung hat sich der Titel der Beschlussvorlage geändert. Aufgrund

Nach Beratung fasst der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt folgende Beschlüsse:

 


Beschluss:
Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B1

- Schreiben/E-Mail vom 30.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen Nr. B1 wird zugestimmt. Die Einwendungen werden nicht berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B2

-Schreiben/E-Mail vom 05.06.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen Nr. B2 wird zugestimmt. Die Einwendungen werden nicht berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Regionaldirektion Hameln-Hannover, Kampfmittelbeseitigungsdienst

- Schreiben vom 26.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Landesamtes für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Regionaldirektion Hameln-Hannover, Kampfmittelbeseitigungsdienst werden zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 07.06.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der NLStBV wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise sind berücksichtigt worden.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Avacon AG - Sarstedt

-    Schreiben vom 15.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt. Die Anregungen werden berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 17.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 24.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen werden berücksichtigt und die Hinweise zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-    Schreiben vom 27.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des LBEG wird zugestimmt.  Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 24.06.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B1 (identisch mit Einwendung Nr. F1 aus dem Verfahren zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes)

- Schreiben/E-Mail vom 08.11.2016

Beschlussvorschlag:

Den Bedenken, Anregungen und Hinweisen des Einwenders Nr. F1 wird nicht gefolgt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Einwenders Nr. F1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hannover

- Schreiben vom 07.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr werden zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Avacon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 11.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover

- Schreiben vom 10.11.2016 und 16.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen
der Bundeswehr, Bonn

- Schreiben vom 11.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 28.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

- Schreiben vom 07.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 04.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 353 „Kleines Öhr“ mit örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde und der überarbeiteten Begründung dazu wird zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger  öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB  i. V. m. § 4a (3) BauGB wird beschlossen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en