Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde
Es findet eine rege Diskussion im Fachausschuss statt.
Herr Toboldt von der SPD-Fraktion beantragt, den Beschluss zu b) dahingehend zu ändern, dass die Förderung bis zum Haushalt 2018 nochmals überprüft werden soll.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimme/n 0 Nein-Stimme/n 0 Enthaltung/en
Anschließend beantragt die CDU-Fraktion, die Pflegekostenpauschale auf 0,40 € / m² zu erhöhen. Hierüber wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimme/n 0 Nein-Stimme/n 6 Enthaltung/en
Daraufhin beantragt Herr Ostermeyer von der AfD-Fraktion, die Pflegekostenpauschale auf 0,50 € / m² zu erhöhen. Das Gremium stimmt wie folgt ab:
Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme/n 0 Nein-Stimme/n 8 Enthaltung/en
Aufgrund der vorliegenden Mehrheiten beider Anträge wird zur Klarstellung jeweils über den Antrag der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion ein zweites Mal abgestimmt.
Dem Antrag der CDU-Fraktion wird wie folgt zugestimmt:
Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimme/n 0 Nein-Stimme/n 6 Enthaltung/en
Der Antrag der AfD-Fraktion wird wie folgt abgelehnt:
Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme/n 7 Nein-Stimme/n 1 Enthaltung/en
Aufgrund der gestellten Anträge ergibt sich eine geänderte Beschlussempfehlung.
Beschluss: a) Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt folgenden geänderten Beschluss zu b) zu fassen. b) Der Rat beschließt eine Erhöhung des Pflegekostenzuschusses für Rasensport treibende Vereine ab dem 01.01.2017 auf 0,40 € / m². Sportplätze, die als Bolzplatz genutzt werden, erhalten weiterhin 0,30 € /m². Der Ponyclub Hohenfels erhält 50% der Bolzplatzförderung. Bis zum Haushalt 2018 soll die Förderung nochmals überprüft werden. Abstimmungsergebnis:
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