Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020  

Frau Rössing erläuterte die wesentlichen Aufwendung der Haushaltsplanungen zum Produkt 11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement und beantwortet die Fragen aus dem Fachausschuss.

Herr Schuchardt erkundigte sich, wann die nächste Reinigungsausschreibung stattfinden wird. Frau Rössing teilte mit, dass die Vergabe im letzten Jahr erfolgte und alle 4 Jahre stattfindet.

Herr Digwa erfragte, warum die Wasser/Abwasserkosten im Vergleich zum Vorjahr um rund € 100.000,- erhöht wurden. Frau Rössing erklärte, dass dies auf Erfahrungswerten beruht. Für das ehem. Bundessortenamt werden z. B. die Zahlen der Gemeinschaftsunterkunft „Zur Linde“ entsprechend berücksichtigt.

Herr Bäkermann wollte wissen, warum die Mietausgaben in 2020 geringer ausfallen. Frau Rössing legte dar, dass dies u. a. in der Abmietung sämtlicher Gemeinschaftsunterkünfte begründet ist.

Herr Ostermeyer fragte nach, wann die letzte Überprüfung, der letzte Vergleich der Gebäudeversicherungen stattgefunden hat. Frau Rössing sagte, dass innerhalb der letzten 9 Jahre keine Überprüfung stattgefunden hat.

Herr Schuchardt wollte die Erhöhung der Stromkosten erläutert haben. Frau Rössing erklärte, dass diese ebenfalls aufgrund der Erfahrungswerte und der stetigen Preiserhöhung angenommen wird sowie durch die stetige Zunahme an Gebäuden z. B. KGS Erweiterung.

Herr Heine wollte auf die Ansätze „Unterhaltung der Gebäude“ eingehen. Frau Rössing bat um Verschiebung, bis sie die einzelnen Bauunterhaltungskosten erläutert hat.

Frau Rössing erläuterte die Positionen der Haushaltsanmeldungen gemäß Haushaltsplanentwurf. Zunächst die noch nicht durchgeführten bzw. noch nicht beendeten Bauunterhaltungsmaßnahmen aus den Haushaltsjahren 2018/2019 und im Anschluss die Haushaltsanmeldungen für das Jahr 2020 inklusive der Investitionen.

Herr Bäkermann verdeutlichte, dass aus seiner Sicht die ausstehenden Maßnahmen nicht zu schaffen sind. Herr Kruse merkte an, dass bereits die Vergabe verschiedener Maßnahmen gemäß Übersicht, an Fremdplaner angedacht ist, um Entlastung zu schaffen.

Es wurden verschiedene Positionen diskutiert und näher durch die Verwaltung erläutert.

Herr Klinkert verlässt um 19:50 Uhr die Sitzung.

Herr Franke wies darauf hin, dass bei der Vergabe an Fachplaner mit einer Erhöhung der Kosten um 20-30% zu rechnen ist. Dies ist in den Maßnahmen, in denen eine Fremdplanung vorgesehen ist, bereits berücksichtigt.

Herr Diwga regte an, den Punkt „Erweiterungsbau TH Rethmar“ vorzuziehen, damit der anwesende Zuhörer Herr Politze; der Vorsitzende des MTV Rethmar, die Sitzung verlassen kann. Herr Politze erläuterte, dass ein Zuschuss durch den MTV bzw. durch den Sportregionsbund eine Förderung Dritter nicht mehr zulassen würde. Es können Fördermittel aus dem Topf des Landesportbunds über die Stadt beantragt werden, diese würde weitaus höher ausfallen, als der mögliche Zuschuss des MTV. Aller Voraussicht nach 40% der Gesamtsumme. Allerdings ist der MTV weiterhin bereit einen Beitrag zu leisten, dies in Höhe von etwa 80.000,00 €.

Es wird folgender Antrag gestellt:

Die Investition in Höhe von 650.000,00 € im Jahr 2021 ist in eine Verpflichtungsermächtigung (VE) zu ändern, um mehr Handlungsspielraum zu haben.

Dem Antrag wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt die Gebäudewirtschaft eine Prioritätenliste über die Baumaßnahmen zur nächsten Sitzung zu erstellen mit der Unterscheidung zwischen Eigenleistungen und Fremdvergabe.

Abstimmungsergebnis: