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Vorlage - 2019/0501-2  

 
 
Betreff: Änderung der Feuerwehrgebührensatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
2019/0501
Federführend:FD Ordnung und Recht   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
04.04.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Feuerwehrgebührensatzung mit 1. Änderungssatzung Nachtrag
1. Änderungssatzung Feuerwehrgebührensatzung Nachtrag

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben. (Feuerwehrgebührensatzung).

 

 

Sachverhalt:

Aufgrund der Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes (NBrandSchG) sind einige redaktionelle Änderungen in der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben. (Feuerwehrgebührensatzung) einzupflegen.

 

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Region Hannover:

Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

 

 

Nein:

 

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

Anlage/n:

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Feuerwehrgebührensatzung mit 1. Änderungssatzung Nachtrag (41 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich 1. Änderungssatzung Feuerwehrgebührensatzung Nachtrag (32 KB)    
Stammbaum:
2019/0501   Änderung der Feuerwehrgebührensatzung   FD Ordnung und Recht   Beschlussvorlage
2019/0501-1   Änderung der Feuerwehrgebührensatzung   FD Ordnung und Recht   Beschlussvorlage
2019/0501-2   Änderung der Feuerwehrgebührensatzung   FD Ordnung und Recht   Beschlussvorlage